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Überwachung und Konkurrenz

VDZ zeigt sich zum Tag der Pressefreiheit besorgt

von Jochen Voß
02.05.2008 - 12:15 Uhr

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Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger äußert Sorge über die hiesige Pressefreiheit . Bedroht sieht man sie nicht nur durch den Staat Staat, sondern auch durch Post, ARD und ZDF.

Grafik: VDZFür den Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) ist die Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr. "Wir beobachten mit Sorge die Entwicklung bei den so genannten Sicherheitsgesetzen. Wenn die Sicherheit darin besteht, Berufsgeheimnisträgern wie Journalisten, Ärzten, Rechtsanwälten leichter auszuspähen, dann nimmt der demokratische Rechtsstaat Schaden", sagte VDZ-Geschäftsführer Wolfgang Fürstner anlässlich des Tags der Pressefreiheit, der auf Initiative der Unesco seit 1993 begangen wird.

Angesichts des aktuellen Falls der Überwachung einer Journalisten der Zeitschrift "Der Spiegel" durch den Bundesnachrichtendienst fordert Fürstner, das Schutzniveau für Journalisten vor staatsanwaltschaftlicher oder nachrichtendienstlicher Überwachungsmaßnahmen zu verbessern.
 


Ebenfalls als Problem der Pressefreiheit sieht der VDZ die Rahmenbedingungen der Verlage an. So fordert der Verband - einmal mehr - dass die Politik die Post und die öffentlich-rechtlichen Sender in ihre Schranken weist. In ARD und ZDF sehen die Verleger wegen des Engagements der Fernsehmacher im Internet eine Bedrohung, in der Post wegen der Pläne des gelben Riesen, künftig mit eigenen Zeitungen in den Wettbewerb um die Anzeigenkunden einzusteigen.

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