Foto: 9Live © 9Live
Normenkontrollklage

9Live: Eilantrag gegen Call-In-Regeln gescheitert

von Jochen Voß
14.08.2009 - 09:50 Uhr

Tools

Social Networks

 

Der Call-In-Sender 9Live hat mit rückläufigen Anrufzahlen zu kämpfen. Dafür macht man die neuen Gewinnspielregeln verantwortlich, die man zusammen mit den Landesmedienanstalten entwickelt und zunächst gefeiert hat. Nun ist der Sender allerdings mit einem Eilantrag in einem Verfahren gegen die neue Satzung gescheitert.

Foto: 9LiveDer ProSiebenSat.1-Anrufsender 9Live ist mit seinem Eilantrag zur Normenkontrollklage gegen die Gewinnspielsatzung, die seit Februar dieses Jahres in Kraft ist, vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Der Sender versucht derzeit auf dem Rechtsweg die neuen Regeln für unzulässig erklären zu lassen, indem festgestellt werden soll, ob die Überwachung der Einhaltung der Gewinnspielgegeln und eine Ahndung von Verstößen durch die Bayerische Landesanstalt für neue Medien zulässig ist.

9Live hatte einen Eilantrag gestellt, um die Regeln bis zur Entscheidung in dem Verfahren außer Kraft zu setzen. In seiner Entscheidung über den Eilantrag hat das Gericht nun festgestellt, dass die Medienwächter durch den Gesetzgeber beauftragt wurden, durch die neue Satzung die gesetzlichen Bestimmungen näher zu bestimmen und zu kontrollieren, welche Verstöße mit einem Bußgeld belegt werden. Die Argumentation, die Sender, die Gewinnspielsendungen veranstalten, würden durch die neuen Regeln Gewinneinbußen hinnehmen müssen, ließ das Gericht nicht gelten.
 

 
Eine Entscheidung in der Hauptsache jedoch steht noch aus. Hier bezeichnete das Gericht die Erfolgsaussichten des Normenkontrollantrages als noch offen, zumal es noch zahlreiche schwierige, obergerichtlich noch ungeklärte Rechtsfragen gebe. Bis hier eine Entscheidung gefallen ist, gelten nun also die Gewinnspielregeln. Der Eilantrag wurde am 11. August abgewiesen.

Die neuen Gewinnspielregeln wurden von den Landesmedienanstalten gemeinsam mit den entsprechenden Programmanbietern entwickelt. Besonders 9Live hatte im Vorfeld die neuen Regeln immer wieder begrüßt und als positive Regelung dargestellt, die für Transparenz sorge. Seit die Regeln nun in Kraft sind, klagt  das Unternehmen vermehrt unter finanziellen Einbußen, die es seitdem zu verzeichnen habe, da die Zahl der Anrufer, über die sich das Unternehmen finanziert, zurückgegangen sei. So habe es mit Inkraftreten der neuen Regeln einen Einbruch der Anrufzahlen gegeben, der sich mittlerweile auf niedrigerem Niveau wieder eingependelt habe.

Kommentare zum Artikel

DWDL.de-Reihen

Montags: Aktuelles aus dem Milliardengeschäft Sport - präsentiert von Eurosport zum Sports-Update Dienstags: Neues aus der Welt der Vermarkter und Agenturen - präsentiert von RTL II zum Media-Update Mittwochs: Die News der Woche aus dem Vereinigten Königreich - präsentiert von Sony zum UK-Update Donnerstags: Die aktuellen Radio-Meldungen präsentiert von der WDR mediagroup. zum Radio-Update Freitags: Die wichtigsten TV-Meldungen aus den Vereinigten Staaten zum US-Update Samstags: Ulrike Klode schreibt, was sie in ihrer Serienwoche bewegt hat zu Meine Woche in Serie Sonntags: Fernsehkritiker Hans Hoff über Aufreger und Programmperlen zum Hoff zum Sonntag

DWDL.de Newsletter

Mit den Newslettern der DWDL.de-Redaktion sind Sie werktäglich bestens informiert. Für die Rundum-Versorgung abonnieren Sie einfach alle Angebote oder wählen den für Sie passenden Newsletter...
Name:
E-Mail:

Ich möchte die folgenden Newsletter erhalten: