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Web-Regulierung

Medienhüter: Web-Debatte teils "unterschichtenfähig"

von Jochen Voß
07.06.2010 - 15:27 Uhr

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In der Debatte um die Regulierung von Internetangeboten sieht der  scheidende LfM-Chef Norbert Schneider mehrere Probleme. So werde der Kern der Sache nicht erfasst. Zudem sei die Kritik recht harsch.

LfM-Direktor Norbert SchneiderDie Amtszeit von Norbert Schneider, Chef der Landesanstalt für Medien NRW, nähert sich ihrem Ende. Ende August verabschiedet sich Schneider, der seit 1993 an der Spitze der Regulierungsbehörde steht, in den Ruhestand. Schneider ist als brillanter Rhetoriker bekannt, der es versteht, sperrige und für Medienmacher abstrakte Themen - wie zum Beispiel die Frage nach Verantwortung und Ethik - unterhaltsam und anschaulich aufs Tapet zu bringen. Je näher sein Ausstieg rückt, um so deutlicher werden auch die Worte des studierten Theologen.

In einem Interview mit der "taz" äußerte sich Schneider nun zur Debatte um die Regulierung im Internet. Verfehlungen sieht er sowohl in der Debatte selbst, als auch in den Reaktionen der Kritiker. Zur Debatte rund um den Datenschutz im Netz sagte Schneider: "Was da derzeit diskutiert wird, ist alles wichtig und richtig, erfasst aber noch überhaupt nicht die Dimension des Ganzen. Das "Geplänkel" zwischen Verbraucherschutzministerin Aigner und dem Netzwerk Facebook sei "meilenweit weg von der Frage, was hier eigentlich zu tun ist", so Schneider.
 

 
Laut Schneider müsse man das Entstehen oder Nicht-Entstehen großer Datensammlungen an sich theamtisieren - und nicht nur eventuelle Datenpannen.  "Goodwill reicht hier nicht, wir brauchen auch gesetzliche Vorgaben", sagte er. Es gelte die alte Regulierer-Weisheit: "Nicht der Förster hält den Wald sauber, sondern die Angst, er könnte kommen. Es wird also einen schmutzigen Rest geben. Aber den gibt es immer". Es ergebe laut Schneider keinen Sinn, sich um den Rest zu kümmern. "Die Erfahrung haben wir schon in der analogen Welt gemacht: Da gab es sogar Kinder, die noch nach 22 Uhr ferngesehen haben", so Schneider zu "taz".

Schneider vertritt die Auffassung, ohne eine globale Regulierung im Web komme die Gesellschaft auf lange Sicht nicht aus - auch wenn es "für manche vielleicht monströs und auch apokalyptisch" klingt. Allerdings ist Schneider auch klar, dass die Regulierung ein undankbarer Job sein kann.  Um sich Ohrfeigen zu fangen, müsse man "nur ein paar kleine spitze Bemerkungen darüber machen, was man im Netz eigentlich nicht darf". Die Konsequenz laut Schneider: "Da hat man den denkenden Teil der Netzgemeinde sofort gegen sich - und das in einer pöbelnden Art und Weise, die fast schon wieder unterschichtenfähig wäre".

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