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Eigentlich ist es längst beschlossene Sache: Ab 2018 soll BR-Klassik nur noch digital via DAB+ verbreitet werden und seine UKW-Frequenz stattdessen an das Jugendradio Puls abgeben. Nach heftiger Kritik unter anderem der Privatsender hatte der Rundfunkrat zwar den Frequenztauch um zwei Jahre nach hinten verschoben und einige Auflagen wie etwa die Festlegung eines "nicht-kommerziellen Profils" für Puls gemacht, letztlich aber trotzdem zugestimmt. Die Privatsender haben dagegen bereits Klage erhoben. Der BR argumentiert, einen "drohenden Generationenabriss" verhindern zu müssen. Der Streit darum ist nun um eine weitere Facette reicher: Sieben Privatpersonen haben beim Bayerischen Verfassungsgericht nun Popularklage gegen den Plan erhoben, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

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Konkret geht es um Artikel 2 Absatz 4 im Bayerischen Rundfunkgesetz. Darin heißt es wörtlich: "Der Austausch eines in digitaler Technik verbreiteten Hörfunkprogramms gegen ein in analoger Technik verbreitetes Hörfunkprogramm ist zulässig, wenn die Anzahl der analogen Hörfunkprogramme nicht vergrößert wird und dadurch insgesamt keine Mehrkosten entstehen." Der Passus steht in bemerkenswertem Widerspruch zum auch von Bayern unterzeichneten Rundfunkstaatsvertrag der Länder von 2009. Darin heißt es ausdrücklich, ein solcher Austausch sei nicht zulässig. Das Verfassungsgericht muss nun urteilen, ob ein solcher Widerspruch zum Staatsvertrag nicht das Rechtsstaatsprinzip und die Bundestreue verletzt.

R.SH© R.SH
Carsten Köthe meldet sich bei R.SH zurück - wird mit seiner neuen Sendung allerdings nur auf Sylt zu hören sein. Dort wird er ab Mitte August montags bis freitags zwischen 10 und 14 Uhr "R.SH auf Sylt" moderieren. "Es wird eine Sendung für alle Fischbrötchenesser, Strandkorbsitzer, Nordwindtrotzer, Luxus-Shopper, Wellenreiter… ach, einfach eine Sendung für alle die hier leben und für alle, die auf der Insel die schönste Zeit des Jahres verbringen." Zudem sollen Songs speziell nach Wünschen der Sylter Hörer gespielt werden. Produzieren wird er die Sendung gemeinsam mit seiner Frau und R.SH-Redakteurin Miriam Köthe aus dem neu eingerichteten Studio in den Räumen des sh:z-Medienhauses auf der Insel. "Mit dem Regionalfenster Sylt in Verantwortung eines so bekannten Moderators wie Carsten Köthe, zeigen wir noch mehr Gesicht im Land und stärken unsere Angebotsvielfalt", so Programmchef Jens Küffner. "Neben seiner täglichen Sendung für Sylt wird Carsten aber weiterhin für alle Schleswig-Holsteiner zu hören sein. Ein eigener Internetstream auf rsh.de und eine tägliche Rubrik im Programm von R.SH sind bereits in Planung. Auch darauf freuen wir uns sehr." R.SH reagiert damit wohl nicht zuletzt auch darauf, dass in Sylt demnächst ein privates Lokalradio als neue Konkurrenz an den Start gehen wird.

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Die Klassik Radio AG will nun doch auf die Ausschüttung einer Dividende verzichten. Der Bilanzgewinn in Höhe von 684.000 Euro, der im Geschäftsjahr angefallen ist, soll stattdessen auf neue Rechnung vorgetragen werden. "Aufgrund der aktuell stärkeren Verschiebung der Werbeeinnahmen vom ersten Halbjahr in die letzten Kalendermonate erscheint es sinnvoll, die Eigenfinanzierung der Gesellschaft zu stärken und von einer Fremdfinanzierung zum Zwecke der Ausschüttung abzusehen." Einen entsprechenden Vorschlag werden Vorstand und Aufsichtsrat der Hauptversammlung unterbreiten. Auch wenn das Werbegeschäft bislang also offenbar nicht so florierte wie erhofft, hält man an der bisherigen Prognose für das laufende Geschäftsjahr fest.

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Seit Kurzem können in Baden-Württemberg nun auch nichtkommerzielle Lokalradios (NKL) und Uniradios via DAB+ verbreitet werden. Auf dem Programmplatz „BuergerMedien-BW“ wechseln sich zunächst täglich HORADS 88,6 (Stuttgart), Freies Radio Wiesental und Freies Radio Wüste Welle (Tübingen) ab. Die Landesanstalt für Kommunikation fördert den Kanal speziell für Angebote von Nichtkommerziellen Lokalen Radios und Hochschul- und Ausbildungsradios mit 70.000 Euro jährlich. "Der Bürgermedien-Kanal steht allen Nichtkommerziellen Lokalradios und Lernradios in Baden-Württemberg offen. Es wäre wünschenswert, wenn bald noch mehr Bürgerradios den Schritt ins DAB wagen und der Kanal damit weitere lokale Angebote senden könnte", sagt LFK-Präsident Thomas Langheinrich.