Nicht auf die Kanzlerin hören will Jürgen Doetz, Präsident des Verband privater Rundfunk und Telemedien (VPRT). Noch in der vergangenen Woche appellierte Angela Merkel beim Medienforum NRW an die verschiedenen Marktteilnehmer, ihre Streitigkeiten zunächst im Lande zu lösen, bevor die Gremien der Europäischen Union angerufen werden. Nun will der VPRT notfalls vor dem höchsten europäischen Gericht klagen, um die jüngst angekündigten Digitalisierungspläne der ARD zu stoppen.In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstags-Ausgabe) sagte Jürgen Doetz, die Pläne der ARD (DWDL.de berichtete) verstießen gegen einen Kompromiss den die Bundesländer erst kürzlich mit der EU-Kommission geschlossen hätten, und der für derlei Angebote ein Genehmigungsverfahren vorsähe. "Die ARD schafft, bevor die Spielregeln dafür ausgearbeitet sind, Tatsachen. Das ist klar rechtswidrig", so Doetz in der "FAZ".
Doetz moniert, es handle sich um unfairen Wettbewerb, wenn die gebührenfinanzierten Sender alles machen dürften, was nicht explizit verboten sei. Mit ihrem schnellen Vorgehen komme die ARD dem für das Jahr 2009 erwarteten neuen Rundfunkstaatsvertrag zuvor. "Wir brauchen einen Expansionsstopp", sagt Doetz und fordert von den Bundesländern eine Vorabregelung. Eine Option sei auch der Gang zum Europäischen Gerichtshof, sollten andere Mittel versagen.
