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Verband sieht Wettbewerb in Gefahr

Digitales: VPRT würde gegen ARD-Pläne klagen

 

Gegen die Digitalisierungspläne der ARD will der Verband privater Rundfunk und Telemedien notfalls vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Die ARD presche vor, bevor es eindeutige Regeln gebe, wie VPRT-Chef Doetz im Interview mit der "FAZ" sagt.

von Jochen Voß
28.06.2007 - 10:38 Uhr

Logo: VPRTNicht auf die Kanzlerin hören will Jürgen Doetz, Präsident des Verband privater Rundfunk und Telemedien (VPRT). Noch in der vergangenen Woche appellierte Angela Merkel beim Medienforum NRW an die verschiedenen Marktteilnehmer, ihre Streitigkeiten zunächst im Lande zu lösen, bevor die Gremien der Europäischen Union angerufen werden. Nun will der VPRT notfalls vor dem höchsten europäischen Gericht klagen, um die jüngst angekündigten Digitalisierungspläne der ARD zu stoppen.

In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstags-Ausgabe) sagte Jürgen Doetz, die Pläne der ARD (DWDL.de berichtete) verstießen gegen einen Kompromiss den die Bundesländer erst kürzlich mit der EU-Kommission geschlossen hätten, und der für derlei Angebote ein Genehmigungsverfahren vorsähe. "Die ARD schafft, bevor die Spielregeln dafür ausgearbeitet sind, Tatsachen. Das ist klar rechtswidrig", so Doetz in der "FAZ".
 


Doetz moniert, es handle sich um unfairen Wettbewerb, wenn die gebührenfinanzierten Sender alles machen dürften, was nicht explizit verboten sei.  Mit ihrem schnellen Vorgehen komme die ARD dem für das Jahr 2009 erwarteten neuen Rundfunkstaatsvertrag zuvor. "Wir brauchen einen Expansionsstopp", sagt Doetz und fordert von den Bundesländern eine Vorabregelung. Eine Option sei auch der Gang zum Europäischen Gerichtshof, sollten andere Mittel versagen.

Durch die Ausweitung der digitalen Angebote von ARD und ZDF sieht Doetz langfristig die Interessen privater Unternehmen wie der ProSiebenSat.1 Media AG und der RTL-Gruppe gefährdet. Zwar hätten Angebote wie der ARD-Informationskanal Eins Extra noch keine allzu große Reichweite, allerdings, werde sich das Digitalfernsehen in den nächsten Jahren durchsetzen, "und dann würden private Nachrichtensender wie n-tv und N 24 massive Probleme wegen Eins Extra kriegen", sagte Doetz im "FAZ"-Interview.

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