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"Medienrechtliche Optimierung"

Genug geärgert: Sat.1 will Medienanstalt wechseln

 

Nach den Querelen um die Lizenz für unabhängige Drittanbieter zieht ProSiebenSat.1 die Konsequenzen und will Sat.1 einer anderen Medienanstalt zuordnen. Offiziell sieht man die "medienpolitische Meinungsvielfalt" gestärkt...

von Alexander Krei
11.04.2012 - 15:19 Uhr

ProSiebenSat.1 TV Deutschland beantragt zum 1. Januar 2013 neue Sendelizenzen für die vier Free-TV-Sender Sat.1, ProSieben, kabel eins und Sixx. Interessant ist dabei vor allem die Tatsache, dass Sat.1 den neuen Lizenzantrag bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) stellt und nicht mehr bei der rheinland-pfälzischen Landenmedienanstalt (LMK). ProSiebenSat.1 spricht von einer "medienrechtlichen Anpassung", die in Zusammenhang mit der Zusammenführung aller Sender der Gruppe stehe.

Der Wechsel der Landesmedienanstalt ist allerdings auch im Zusammenhang mit dem seit langem im Raum stehenden Streit mit der LMK zu sehen. Es geht dabei um die Vergabe der ungeliebten Drittsendelizenzen an Alexander Kluges dctp und News and Pictures für die kommenden fünf Jahre. Der ebenfalls an einem Sendeplatz interessierte Nachrichtensender N24 war im Zuge der Sendeplatz-Vergabe leer ausgegangen und reichte daraufhin Klage gegen die Entscheidung ein.

Ziel sei es, dass die LMK ihren gefassten Beschluss "zurücknimmt und in einen wirklich ergebnisoffenen Auswahlprozess eintritt, der den Vorgaben des Gesetzgebers zur Vielfaltssicherung entspricht", sagte N24-Geschäftsführer Torsten Rossmann bereits Anfang Dezember in der "Süddeutschen Zeitung". Rossmann machte zugleich deutlich, man habe ihm bereits vor der Bewerbung von Seiten der LMK zu verstehen gegeben, dass die Ausschreibung der Sendeplätze das Ziel verfolge, an der derzeitigen Situation nichts zu ändern. Auch die Produktionsfirma Meta Productions, die unter anderem Ulrich Meyers "Akte 20.12" sowie das MDR-Magazin "Escher" herstellt, hat inzwischen Klage eingereicht.

Auch Sat.1 selbst reichte Klage ein. Doch unabhängig vom Ausgang hat man bei ProSiebenSat.1 nun offensichtlich genug - schon länger stand ein Wechsel der Landesmedienstalt im Raum, jetzt macht man ihn wohl wahr. "Unsere vier Free-TV-Sender Sat.1, ProSieben, kabel eins und Sixx arbeiten seit 2009 erfolgreich in der übergeordneten Dachorganisation ProSiebenSat.1 TV Deutschland. Mit den Neuanträgen bilden wir diese Struktur nun auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen ab", sagte Conrad Albert, Vorstand Recht, Regulierung und Distribution bei ProSiebenSat.1. Die zuständigen Medienanstalten hätten bereits signalisiert, das Vorhaben der Sendergruppe unterstützen zu wollen.

"Bisher waren die Zulassungen auf drei Standorte verteilt, in Zukunft werden es vier sein: Vier Sender, vier Landesmedienanstalten. Dadurch erhöhen wir konsequent die Vielfalt der Aufsichtsmeinungen", sagte Albert und sprach von einer "medienrechtlichen Optimierung". Diesem Kommentar ist angesichts so mancher Debatte um die Rolle der Medienhüter in Deutschland eine gewisse Süffisanz nicht abzusprechen. Neben Sat.1 soll auch Sixx - bislang bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) beheimatet - einer neuen Aufsicht zugeordnet werden. Der Sender beantragt eine neue Lizenz bei der Bremischen Landesmedianstalt (brema). ProSieben verbleibt übrigens bei der mabb, kabel eins bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM).

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