Drittsendeanbieter bei Sat.1 © Sat.1/Spiegel TV/Focus TV/dctp
LMK-Entscheid, zweiter Versuch

Drittsendezeiten bei Sat.1: Bis 2018 alles wie gehabt

 

Die LMK hat bis 2018 für die Drittsendezeiten bei Sat.1 erneut dctp und News and Pictures bei Sat.1 ausgewählt. Die erste, gleichlautende Entscheidung hatte ein Gericht wegen Verfahrensfehlern einkassiert, Sat.1 hat inzwischen die Medienanstalt gewechselt

von Uwe Mantel
23.07.2013 - 18:17 Uhr

Eine abstruse Posse könnte sich ihrem Ende entgegen neigen: Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz hat die Sendezeiten für unabhängige Drittanbieter - wie eh und je - an dctp und News and Pictures vergeben, die somit weiterhin die Sendungen "News and Stories", "Spiegel TV Reportage/Focus TV Reportage", "Weck up" und "Planetopia" produzieren werden. Die Zulassungen gelten für den Zeitraum 1. Juni 2013 bis 31. Mai 2018.

Dass die Entscheidung erst nach Beginn des Lizenz-Zeitraums gefällt wurde, liegt an einem auf mehreren Ebenen ausgetragenen Streit. Zankapfel zwischen News and Pictures und Sat.1 war unter anderem die Frage, wie viel Geld Sat.1 der Produktionsfirma für "Planetopia" überweisen muss. Als die Drittsendelizenz Ende Mai eigentlich ausgelaufen war, das Vergabeverfahren der LMK aber noch immer nicht abgeschlossen war, hatten sich Sat.1 und News and Pictures angenähert: Sat.1 stimmte zu, die Formate übergangsweise weiter auszustrahlen, allerdings gegen ein geringeres Entgelt.

Eine im Ergebnis gleichlautende Vergabe-Entscheidung hatte die LMK unterdessen bereits im Frühjahr letzten Jahres gefällt - und musste sich nach Klagen von Sat.1 und der unterlegenen Bewerber N24 und Meta Productions vom Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße belehren lassen, dass man beim Vergabeverfahren gegen mehrere Vorschriften verstoßen habe. Die Bescheide wurden daher für ungültig erklärt, die LMK musste das Vergabeverfahren erneut durchführen - und kam wenig überraschend zur gleichen Entscheidung. "Die Auswahlentscheidung zugunsten der beiden Bewerber erfolgte anhand der gesetzlichen und staatsvertraglichen Vorgaben; danach waren die Angebote mittels eines Kriterienkataloges bewertet worden. Dabei haben sich News and Pictures und dctp gegen die anderen Bewerber durchgesetzt, weil sie die Vorgaben mit ihren Angeboten sowohl in der Einzelabwägung gegen die Mitbewerber wie auch in der Gesamtheit am besten erfüllen", heißt es dazu von der LMK.

Etwas kurios mutet an, dass die LMK nun diese Entscheidung bis 2018 fällen konnte, obwohl sie seit dem 1. Juni gar nicht mehr für Sat.1 zuständig ist. Aus Ärger über die stets gleiche Drittsendezeit-Vergabe hat Sat.1 seine neue Lizenz nämlich nicht mehr bei der LMK, sondern bei der MA HSH beantragt. Auch wenn die ZAK, in der alle Medienanstalten vertreten sind, dem rasch zustimmte, zog die LMK gegen diesen Wechsel ihrerseits vor Gericht - und scheiterte.

Zwischenzeitlich hatte ProSiebenSat.1 auch angezweifelt, ob man Drittanbietern überhaupt noch Sendezeit zur Verfügung stellen müsste. Schließlich fiel man schon 2012 unter die ausschlaggebende 10-Prozent-Marktanteilsmarke beim Gesamtpublikum, liegt inzwischen nur noch knapp über 8 Prozent. Auch ProSiebenSat.1 lag als Gruppe nicht mehr über der 20-Prozent-Marke. Die KEK entschied allerdings, dass der Marktanteil vom Beginn des Vergabeverfahrens im November 2011 für den ganzen Zeitraum bis 2018 ausschlaggebend sei.

"Ich begrüße die Entscheidung", kommentiert LMK-Direktorin Renate Pepper nun den Ausgang des Verfahrens. "Sie zeigt, dass in einem komplexen und anspruchsvollen Verfahren eine Einigung zwischen den Beteiligten erzielt werden konnte." Sat.1 wollte sich auf DWDL.de-Anfrage noch nicht äußern und werde die Entscheidung prüfen, sobald die entsprechenden Dokumente in Unterföhring angekommen sind.

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