Heiko Maas © Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Schreiben an Facebook

Maas bezeichnet Facebook-Löschpraxis als Farce

 

Tag für Tag bekommt Facebook tausende rassistische Kommentare gemeldet, doch gelöscht werden viele davon nicht. Das stößt nun auch Justizminister Heiko Maas sauer auf. Er sprach von einer "Farce" und verlangt nun ein Gespräch mit Facebook.

von Alexander Krei
27.08.2015 - 11:12 Uhr

Der Umgang von Facebook mit fremdenfeindlichen und rassistischen Kommentaren ist - gelinde gesagt - verbesserungswürdig. Inzwischen hat das Thema auch die Politik erreicht. Einem "Tagesspiegel"-Bericht zufolge hat Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas einen Brief an Facebook Germany und an die Europazentrale des sozialen Netzwerks in Dublin geschrieben, in dem er um ein Gespräch in seinem Ministerium bittet. Darin sollen Möglichkeiten erörtert werden, "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern".

Es sei kaum nachvollziehbar, warum etwa Fotos bestimmter Körperteile unter Berufung auf die "Gemeinschaftsstandards" durch Facebook gelöscht würden, während rassistische Äußerungen auch nach entsprechenden Hinweisen und einer Prüfung nicht unverzüglich entfernt werden. "Der pauschale Verweis, derartige Beiträge verstießen nicht gegen Ihre Gemeinschaftsstandards, wird so zur Farce", so Maas laut "Tagesspiegel" in seinem Schreiben an die Facebook-Verantwortlichen. Eine praktische Umsetzung der Standards scheine "nicht gewährleistet zu sein, obwohl derartige Äußerungen regelmäßig Straftatbestände, insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung, erfüllen und eine öffentliche Aufforderung zur Begehung von Straftaten darstellen können".

Gleichzeitig betonte der Justizminister, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei. "Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, darf es keine falsch verstandene Toleranz geben", so Maas, der den 14. September als möglichen Termin für ein Gespräch mit Facebook vorgeschlagen hat.

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