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Regulierer muss nicht eingreifen

Verträge unterschrieben: UKW-Blackout ist abgewendet

 

Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink haben sich jetzt mit fünf Antennenbetreibern über eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt - der drohende UKW-Blackout ist damit endgültig vom Tisch.

von Uwe Mantel
08.07.2018 - 10:35 Uhr

Eine monatelange Hängepartie wurde nun doch endlich zu einer gütlichen Einigung geführt: Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink sind sich mit fünf Antenneneigentümern einig geworden und haben nun die Verträge unterschrieben, wie die Bundesnetzagentur bekannt gab. Eine grundsätzliche Einigung auf Eckpunkte hatte es nach Vermittlung durch den ehemaligen Kanzleramtsminister Bohl und die Bundesnetzagentur bereits vor rund drei Wochen gegeben, nun ist die Einigung aber endgültig in trockenen Tüchern.

"Das ist eine gute Nachricht für die vielen Millionen Menschen, die tagtäglich UKW-Radio hören. Alle Parteien haben auf den allerletzten Metern noch einmal ein sehr hohes Maß an Verantwortung gezeigt. Sie sind dabei in einigen Punkten an ihre jeweiligen Schmerzgrenzen - und gefühlt manchmal auch darüber hinaus - gegangen, um eine Lösung zu ermöglichen. Dafür danke ich allen Beteiligten! Für die Zukunft sollte die Politik prüfen, ob durch eine Anpassung der Rechtslage vergleichbare Fälle verhindert werden könne", erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Und weiter: "Einvernehmliche vertragliche Lösungen können ein Eingreifen des Regulierers vermeiden. Daher müssen wir jetzt auf diesem Markt keine Regulierungsentscheidungen mehr treffen. Wir waren auf alles vorbereitet, aber so ist es eindeutig die bessere Lösung. Ein regulatorisches Eingreifen der Bundesnetzagentur hätte wahrscheinlich zu keiner dauerhaften Befriedung des UKW-Antennenstreits geführt, wie sie jetzt möglich ist. Angesichts der sehr komplexen Fragestellungen, die im Rahmen einer Regulierung hätten entschieden werden müssen, wären weitere Auseinandersetzungen und gerichtliche Verfahren vorprogrammiert gewesen. So aber haben jetzt alle Akteure hinreichende Planungssicherheit. Ich hoffe, dass die Beteiligten die mitunter harten Auseinandersetzungen der letzten Monate jetzt hinter sich lassen und künftig partnerschaftlich zusammenarbeiten."

Hintergrund des Antennenstreits, der schon im April erstmals beinahe zu einer Abschaltung der UKW-Übertragung in mehreren Teilen Deutschlands geführt hätte, ist der Ausstieg des ehemaligen Monopolisten Media Broadcast aus dem UKW-Geschäft. Media Broadcast hatte seine UKW-Antennen größtenteils an Finanzinvestoren verkauft, die von den neuen Sendernetzbetreibern aber teils deutlich höhere Entgelte berechnen wollten. Darauf wollten sich Divicon und Uplink allerdings nicht einlassen - auch, weil diese das in ihren Angeboten an die Sender nicht berücksichtigt hatten.

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