Nach Skandal um Patente im IRT: ZDF zieht sich zurück

2017 ist das IRT von einem Patentrechtsstreit erschüttert worden. Es geht um entgangene Einnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro, der ganze Fall gilt als einer der größten Betrugsfälle im System der öffentlich-rechtlichen Medien. Das IRT ist eine gemeinsames Forschungsinstitut der öffentlich-rechtlichen Anstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Das ZDF wird sich Ende 2020 aus dem Institut zurückziehen, das hat der Sender nun gegenüber dem Portal "InfoSat" bestätigt. 

"Nach den Vorfällen im Zusammenhang mit Patentrechten hat das ZDF beschlossen, seine Mitgliedschaft beim IRT zum Jahresende 2020 zu kündigen", sagt ein Sendersprecher. Beim ZDF betont man, dass der Skandal nicht der Grund für den Ausstieg sei, bei der Abwägung habe die Sache aber eine Rolle gespielt. Dennoch sinke zudem auch der Bedarf des ZDF nach "rundfunkspezifischem Knowhow, wie es das IRT vorhält", so der Sender, der auf die "IT-Durchdringung aller Produktionsprozesse" verweist. Das ZDF hielt zuletzt 9,3 Prozent am Stammkapital des IRT und trug 2018 laut Jahresbericht des Instituts 14,4 Prozent der Gesellschafterzuschüsse von insgesamt 17,4 Millionen Euro bei. 

Das IRT reagiert gegenüber "InfoSat" mit "großem Bedauern" auf den angekündigten Rückzug des ZDF. Ein Sprecher des Instituts erklärte: "Bis zuletzt hat die IRT-Geschäftsleitung versucht, das ZDF vom Mehrwert des IRT als kosteneffiziente Gemeinschaftseinrichtung zu überzeugen. Die gemeinschaftliche Finanzierung durch das ZDF und 13 Gesellschafter ermöglicht es dem IRT, wirtschaftliche Skalenerträge bei der Erarbeitung von medientechnischem Knowhow, bei der Erprobung neuer Technologien und bei der gemeinsamen internationalen Interessensvertretung zu generieren." Bei der ARD verwies man lediglich darauf, dass die formale Kündigung des ZDF noch nicht vorliege. "Eine solche Kündigung müsste schriftlich gegenüber allen Einzel-Gesellschaftern erfolgen. Erst auf dieser Grundlage könnten die einzelnen Häuser beziehungsweise deren Aufsichtsgremien erörtern, welche Auswirkungen eine Kündigung des ZDF auf ihre Haltung hat", so ein Sprecher.