DW: Limbourg sieht Warnstreik als "schweren Fehler"

Am Donnerstag zwischen 12 und 14:15 Uhr soll es bei der Deutschen Welle zu einem ersten Warnstreik kommen, nachdem die beteiligten Gewerkschaften DJV, ver.di und VRRF die Tarfiverhandlungen mit dem steuerfinanzierten Auslandsrundfunk für gescheitert erklärt hatten. Nun hat sich DW-Intendant Peter Limbourg dazu geäußert: "Die Entscheidung der Gewerkschaften, in dieser Situation einen Warnstreik auszurufen, halten alle Mitglieder der DW-Geschäftsleitung für einen schweren Fehler. Zu einem Zeitpunkt, an dem Millionen Beschäftigte in Deutschland seit Monaten in Kurzarbeit sind und viele Kolleginnen und Kollegen in der Medienbranche um ihren Arbeitsplatz bangen müssen oder ihn bereits verloren haben, erscheint dieses Vorgehen der Gewerkschaften unverständlich und instinktlos."

Die DW biete in der Corona-Krise sichere Arbeitsplätze, die Mitarbeitenden würden gut verdienen und seit März habe man zudem bereits zahlreiche "Maßnahmen zur finanziellen und praktischen Unterstützung der festen und freien Mitarbeitenden umgesetzt". Die Gewerkschaften werfen der Deutschen Welle hingegen Wortbruch vor. Eigentlich hatte man sich schon im Februar auf Eckpunkte geeinigt, die u.a. eine lineare Erhöhung der Honorare und Gehälter um 6,2 Prozent vorsah. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie bot die DW nun zuletzt nur noch eine garantierte lineare Steigerung um drei Prozent brutto an sowie eine Einmalzahlung und sprach nur noch von einer "Verhandlungsoption zur weiteren Erhöhung mit dem Ziel, den Zielwert aus dem Januar in Höhe von 6,2 Prozent zu erreichen".

Die Deutsche Welle wies den Vorwurf des Wortbruchs als "völlig unangemessen" zurück, weil man am Zielwert ja festhalte, "soweit es wirtschaftlich in der aktuellen Krise möglich ist". Diese Krise hat auf die steuerfinanzierte Deutsche Welle auf Einnahme-Seite allerdings bislang gar keine Auswirkungen. Die DW-Führung führt lediglich an, dass durch die milliardenschweren Rettungspakete des Bundes "große Risiken für den Bundeshaushalt und damit auch für den DW-Haushalt" in der näheren Zukunft bestünden. "Wir wollen und müssen uns frühzeitig wappnen, um an unserem wichtigen Ziel der Beschäftigungssicherung festhalten zu können", erklärte DW-Verwaltungsdirektorin Barbara Massing.

Die Gewerkschaften hatten nach DJV-Angaben allerdings auch angeboten, im Fall einer Absenkung des DW-Budgets dem Sender ein Sonderkündigungsrecht für den Tarifvertrag einzuräumen - worauf sich wiederum die Deutsche Welle nicht eingelassen habe. Auf dieser Basis wollten die Gewerkschaften dann zunächst nicht weiterverhandeln und setzen nun darauf, Druck durch Arbeitskampfmaßnahmen auszuüben. Die DW betont unterdessen weiterhin, gesprächsbereit zu sein.