Bild: SWRDer Landesrundfunkrat Baden-Württemberg des Südwestrundfunks (SWR) hat am Freitag in Stuttgart den Haushaltsplan-Entwurf 2010 beraten. Hierbei stand der Etat des Landessenders Baden-Württemberg im Mittelpunkt, auf den wohl in nächster Zeit deutliche Einsparungen zukommen werden.

"Wir stehen vor einer der größten Aufgaben der Unternehmensgeschichte. Es geht nicht darum, weniger Wachstum zu verkraften, vielmehr stehen wir vor einem realen Minus an Einnahmen", sagte SWR-Intendant Peter Boudgoust, der zugleich die Euphorie angesichts der "schwierigen finanziellen Situation" dämpfte. Boudgoust: "Früher ging es darum, was wir noch zusätzlich machen. Heute müssen wir uns fragen, wovon wir uns trennen können." 



Die Haushaltsplanung für das kommende Jahr sei "eine der größten Aufgaben der Unternehmensgeschichte". Es sei abzusehen, dass sich ab 2011 alle Bereiche des Hauses auf weitergehende Sparmaßnahmen einstellen müssten. Gründe sieht der SWR etwa in den politischen Rahmenbedingungen, wie Finanzausgleich und Vorgaben der KEF, aber auch im offenbar drastischen Rückgang der Gebührenerträge. Die neuesten Schätzungen bis 2020 zeigten für die ARD einen Rückgang der Gebührenerträge um etwa 15 Prozent. Gegenüber dem Planansatz 2009 werde der SWR im kommenden rund zehn Millionen Euro weniger an Gebühren einnehmen.

Bild: SWR/Rafael KrötzDies sei nicht zuletzt auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen: Wer seinen Arbeitsplatz verliere und auf staatliche Hilfe angewiesen sei, müsse keine Rundfunkgebühren zahlen. Boudgoust (Foto): "Die Wirtschaftskrise zeigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk trotz seiner Gebührenfinanzierung von wirtschaftlichen Entwicklungen keineswegs ausgenommen ist. Im Gegenteil: Während unsere kommerziellen Konkurrenten sich in guten Jahren ein dickes Finanzpolster ansammeln und dann in schlechten Zeiten davon zehren können, sind wir so finanziert, dass die Gebühr nie mehr als unseren Bedarf deckt." Nicht zuletzt gehe es nun auch darum, neue Hörer, Zuschauer und Internetnutzer zu gewinnen.

Von den geplanten Haushaltsmittel des Nettobudgets in Höhe von 38,9 Millionen Euro verteilen sich 21,9 Millionen Euro - und damit mehr als die Hälfte - auf den Bereich Fernsehen. 7,1 Millionen Euro entfallen auf die beiden Hörfunkwellen SWR1 Baden-Württemberg und SWR4 Baden-Württemberg. 8,0 Millionen Euro seien darüber hinaus für die Studios in Baden-Württemberg geplant, für die zentralen Aufgaben der Direktion, die Infrastrukturaufgaben sowie programmliche Sonderprojekte stehen nach SWR-Angaben 1,9 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz wird den Haushaltsplan am kommenden Freitag in Mainz beraten. Der Verwaltungsrat legt den SWR-Haushaltsplan dann eine Woche später fest, ehe der Rundfunkrat schließlich Anfang Dezember in Stuttgart über die Genehmigung des Hauhaltsplans 2010 entscheiden wird.