RTL wird die Magazine "Stern TV" und "Spiegel TV" in jedem Fall bis Mitte 2018 im Programm ausstrahlen. Das teilte die Niedersächsische Landesmedianstalt (NLM) am Dienstag mit. Zuvor hatte es außergerichtliche Einigungen gegeben, in deren Folge zwei Klagen gegen die Zulassung der dctp zurückgenommen wurden. Die Drittsendezeiten der so genannten ersten Sendezeitschiene, die "Stern TV", "Spiegel TV" und "10 vor 11" betreffen, sind damit jetzt bestandskräftig geworden.

Gegen die Zulassung der AZ Media für die so genannte zweite Sendezeitschiene hatte es keinerlei Anfechtungen gegeben. "Durch die Klagerücknahmen haben alle Beteiligten nunmehr die nötige Planungs- und Rechtssicherheit", erklärte Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung der Niedersächischen Landesmedienanstalt. "Ein komplexes und zeitaufwändiges Verfahren ist jetzt endgültig beendet. Die Entscheidung der Versammlung vom Juni 2013 hat erfreulicherweise Bestand."

RTL muss unabhängigen Drittproduzenten Sendeplätze anbieten, weil es als Privatsender einen vergleichsweise hohen Marktanteil erreicht. Unter anderem sendet RTL unter Drittsendelizenz die erwähnten "Stern TV" (30 Minuten von dctp) und "Spiegel TV" (dctp), aber auch das Jugendmagazin "Yolo" (AZ Media), das Kulturmagazin "10 vor 11" (dctp) und die Reportage-Reihe "30 Minuten Deutschland" (AZ Media).

Im vergangenen Jahr hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den Kölner Sender in Folge eines Formfehlers überraschend von der Verpflichtung der Ausstrahlung der dctp-Programme entbunden, nachdem mit Focus TV einer der unterlegenen Bewerber geklagt hatte. Die Richter begründeten ihr Urteil damals damit, dass der sofortige Vollzug der dctp-Zulassung trotz der Klagen vom NLM-Direktor angeordnet wurde - der dazu aber gar nicht berechtigt gewesen sei. Die Medienhüter beriefen daraufhin eilig eine Sondersitzung der NLM-Versammlung ein und gelobten, noch einmal - wie vom Gericht gefordert - "ergebnisoffen" über den Sofortvollzug zu beraten. Dabei kam man jedoch zum erwarteten Ergebnis, sodass "Stern TV" und "Spiegel TV" nach kurzer Pause wieder auf den Bildschirm zurückkehrten.

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