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Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Nach Fälschung: "Abendzeitung" siegt gegen AfD

von Marcel Pohlig
12.03.2016 - 11:12 Uhr

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Am Mittwoch teilte die AfD Nürnberg einen Artikel der Münchner "Abendzeitung" auf Facebook, fälschte dabei allerdings die Überschrift. Das Blatt leitete daraufhin rechtliche Schritte ein – und kann nun einen Sieg vermelden.

Zu gerne wird der Begriff der "Lügenpresse" von Rechtspopulisten bemüht, nun musste die Alternative für Deutschland aber selbst eine Niederlage einstecken, weil sie eine Überschrift gefälscht hatte. Nachdem die Münchner "Abendzeitung" bereits am Dienstag ankündigte, rechtliche Schritte gegen die AfD Nürnberg zu prüfen, kann sie nun einen Sieg über die rechtspopulistische Partei vermelden: Die AfD wurde abgemahnt und hat eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet.

Nach einem versuchten Brandanschlag auf ein Münchner Asylbewerberheim wurde ein entsprechender Artikel der "Abendzeitung" am Montag auch auf der Facebook-Präsenz der AfD Nürnberg geteilt – die Überschrift dabei aber verändert. Statt "Jugendliche wollen Flüchtlingsheim in Brand stecken" hieß es auf der Seite der AfD kurzerhand "Polizei erwischt Linksextreme bei  Brandstiftung in Asylbewerberheim!". Nach Angaben eines Polizeisprechers habe es aber keine Hinweise auf einen rechten, noch auf einen linksextremistischen Hintergrund gegeben, berichtete die "Abendzeitung". Stattdessen werde von Tätern aus dem "bürgerlichen Milieu" stammen, das Wort "linksextrem" wurde von der "Abendzeitung" in dem entsprechenden Artikel gar nicht verwendet.

Die AfD hat sich nun dazu verpflichtet, nicht weiter den Eindruck zu erwecken, dass in dem Artikel der "Linksextreme" als Täter des versuchten Brandanschlags identifiziert werden. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung wird eine Vertragsstrafe fällig, die im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft wird. Die "Abendzeitung" ist unterdessen nicht nur gegen die AfD Nürnberg vorgegangen, sondern geht auch auch gegen den Pegida-Ableger aus Braunschweig vor. "Bragida" hatte die Zeile in gleicher Weise verändert und zusätzlich behauptet, dass die "Abendzeitung" die Überschrift erst nachträglich geändert habe. "Dies ist nachweislich falsch", so Die "Abendzeitung".

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