Foto: Landesregierung RLPAls Zwischenschritt zu einer gemeinsamen Medienanstalt der Bundesländer sieht Staatssekretär Martin Stadelmaier (Bild) die gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten, die am gestrigen Dienstag in Berlin eingeweiht wurde. Stadelmaier, der in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz die Rundfunkpolitik der Länder koordiniert, sagte bei der Einweihung: "Die neue Geschäftsstelle schafft die Grundlage dafür, dass jede Medienanstalt Gemeinschaftsaufgaben übernehmen kann".

Die Einrichtung der Geschäftsstelle wurde den Medienanstalten von den Ländern aufgetragen. Die konkrete Ausgestaltung allerdings ist den Medienwächtern überlassen. In der Geschäftsstelle soll nun die Arbeit der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), der Direktorenkonferenz (DLM), der Gesamtkonferenz, sowie der gesetzlichen Kommissionen der Landesmedienanstalten gebündelt werden. Ab dem Jahr 2013 sollen auch die Geschäftsstellen der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) in Berlin angesiedelt werden.
 

 
Die Geschäftsstelle fungiert als zentrale Anlaufstelle für alle Zulassungs- und Aufsichtsangelegenheiten, europarechtliche Fragen, Digitalisierung und den Zugang zu digitalen Kapazitäten. Die inhaltliche Arbeit wird auch weiterhin von den Landesmedienanstalten in den Ländern verrichtet. Die neue gemeinsame Geschäftsstelle hat insgesamt zehn Mitarbeiter und wird geleitet von Andreas Hamann, der aus der Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg kommt.