Bayerischer Rundfunk © BR/Chobe/photocase.com/DWDL
Bald keine Rücklagen mehr?

Finanzielle Schieflage: Rechnungshof kritisiert BR

von Alexander Krei
04.03.2016 - 15:34 Uhr

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Der Bayerische Rundfunk bekommt nicht zu wenig Geld, sondern geht zu unkoordiniert damit um. Das ist laut "Merkur" der Tenor des Obersten Rechnungshofs. Inzwischen meldete sich auch der Sender selbst zu Wort.

"Sparen und strikte Aufgabendisziplin bleiben angesagt." Als sich der Oberste Rechnungshof vor sieben Jahren schon einmal den Bayerischen Rundfunk zur Brust nahm, fiel das Urteil vergleichsweise milde aus. Rechnungshof-Präsident Heinz Fischer-Heidlberger stellte der öffentlich-rechtlichen Anstalt damals sogar ein ausgeglichenes Ergebnis in Aussicht. Dazu kam es bekanntlich nicht - erst im Herbst sprach der BR von einem "hohen Spardruck" und kündigte an, die Zahl der Mitarbeiter in der Fernsehproduktion in den kommenden zehn Jahren deutlich reduzieren zu wollen.

"Wie andere Sender es auch schon getan haben, wird der BR seine Strukturen effizienter gestalten müssen", sagte ein Sprecher damals gegenüber dem Medienmagazin DWDL.de. Betroffen seien vorrangig die Bereiche Deko-Bau, Werkstätten, Fundus, Requisite und Printgrafik. Allzu überraschend dürften die jüngsten Ergebnisse der Rechnungshof-Prüfung, die der "Münchner Merkur" jetzt als "blutroten Bericht" bezeichnet, also nicht kommen. Gefordert werden harte Sparauflagen: So sei die Fernsehproduktion derzeit zu teuer pro Sendeminute und nicht wirtschaftlich, von einer schlechten Auslastung der Mitarbeiter ist die Rede. Kritisiert werden auch die Verwaltungskosten der Hilfsaktion "Sternstunden".

Besonders teuer kommt den BR aber die Altersversorgung seiner Mitarbeiter zu stehen. Generell gehen die prozentualen Ausgaben fürs Programm zurück - stattdessen gibt die Anstalt mittlerweile fast 30 Prozent für ihr Personal aus. 2010 waren es noch 23,6 Prozent, wie der "Münchner Merkur" vorrechnet. Die Zahlen, die aus dem bislang noch vertraulichen Prüfbericht hervorgehen, sind aber auch darüber hinaus nicht gerade erfreulich: So mache der BR seit sieben Jahren ununterbrochen Verluste und häufte alleine seit 2010 gut 100 Millionen Euro Defizit an. Sollte es so weitergehen, wären schon in zwei oder drei Jahren sämtliche Rücklagen und Eigenmittel aufgebraucht.

Der Vorwurf: Der BR bekomme nicht zu wenig Geld, sondern gehe zu unkoordiniert mit den vorhandenen Mitteln um. Kein Wunder also, dass BR-Intendant Ulrich Wilhelm - seit 2011 im Amt - nun gegensteuern muss. In einer Stellungnahme an den Rechnungshof stellte er ein weiteres Sparpaket in Aussicht, das wohl stärker als bisher auch das Programm betreffen wird. Rat holen kann er sich bei seinem Kollegen Tom Buhrow, der dem WDR kurz nach seinem Amtsantritt ein ebenso massives wie notwendiges Sparprogramm verordnete.

BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel widersprach unterdessen dem Eindruck, den der "Münchner Merkur" erweckte. "Es gibt beim BR kein Steuerungsdefizit, wir erwirtschaften ausgeglichene operative Ergebnisse", sagt Frenzel. Der im "Merkur" verwendete Begriff "Finanzloch" treffe nicht zu. Der BR verfüge über ausreichend Liquidität und bestreite seinen laufenden Aufwand ohne jegliche Kredite. Der öffentlich bilanzierte Fehlbetrag von 101 Millionen Euro zwischen 2010 und 2014 ergebe sich nicht aus dem operativen Ergebnis, sondern aus einer gesetzlich vorgeschriebenen Neubewertung der Pensionsrückstellungen. Diesen Sachverhalt habe man mit jedem Jahresabschluss und jedem Wirtschaftsplan auch immer öffentlich dokumentiert. Die umfassende Stellungnahme des BR lesen Sie hier.

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