Europawahl-Debatte: Frey erteilt NPD eine Absage

ZDF-Chefredakteur Peter Frey hat die Pläne der Öffentlich-Rechtlichen verteidigt, das Duell der Spitzenkandidaten zur Europawahl am 15. Mai nicht im Hauptprogramm von ARD und ZDF, sondern bei Phoenix zeigen zu wollen, verteidigt. "Ich glaube, dass man ein Angebot machen muss, das dem großen Publikum eines 'Hauptprogramms' gerecht wird. Eine Runde von Spitzenkandidaten, die übersetzt werden muss, hätte da keine Chance auf einen Erfolg", sagte Frey in einem Interview mit der dpa. Ähnlich hatte sich vor einigen Tagen auch bereits der WDR gegenüber DWDL.de geäußert. Während am 15. Mai im Ersten die Bundesliga-Relegation läuft, zeigt das ZDF lieber einen Spielfilm aus dem Jahr 2009.

Unterdessen stehen die Sender vor dem Problem, dass die Europawahl derzeit bei vielen Menschen noch kein Thema ist. "Es ist bei den Bürgerinnen und Bürgern noch nicht angekommen, worum in der Wahl eigentlich geht, was sie mit ihrer Stimme entscheiden", so Frey. "Der Wahlkampf läuft nur schleppend an, ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl und unter der Konstellation der großen Koalition ist noch nicht gerade Wahlfieber ausgebrochen. Aber wir stellen uns der Herausforderung, zur Wahlmotivation beizutragen."

Das ZDF wird unterdessen gemeinsam mit dem ORF am Donnerstag die Spitzenkandidaten der großen Parteienfamilien in einem Duell präsentieren und die Wahl auch in anderen Sendungen zum Thema machen. Darin könne man aber "unter programmlichen und journalistischen Gesichtspunkten" nicht alle Parteien gleichermaßen berücksichtigen. "Viel mehr werden wir nach der Bedeutung der Parteien innerhalb der Parteienlandschaft differenzieren und die 25 Parteien, die zur Europawahl antreten, nach einem abgestuften Verfahren angemessen berücksichtigen."

Der NPD, die nach dem Kippen der Drei-Prozent-Klausel eine Teilnahme an den TV-Diskussionen fordert, erteilte der ZDF-Chefredakteur gegenüber der dpa eine Absage. "Wir werden die NPD in Berichten berücksichtigen, zum Beispiel in unserer Dokumentation über die rechtspopulistischen Parteien in Europa oder im 'Morgenmagazin' und 'Mittagsmagazin'. In unsere große Diskussionsrunde 'Wie geht's, Europa?' am 22. Mai laden wir aber unter journalistischen Gesichtspunkten ausschließlich die im Europaparlament bereits vertretenen Parteien ein."