Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat deutschen Medienschaffenden von beruflichen wie privaten Reisen in die Türkei abgeraten. Die Journalistengewerkschaft reagiert damit auf die vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Die Linke) bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August.

"Der Fall zeigt ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat", kritisierte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. "Das ist bei der Einreise in das Land der Fall." Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme schützt, sei die Gefahr für Journalistinnen und Journalisten umso größer.

Akbulut waren vier Jahre alte Social-Media-Postings als "Terrorpropaganda" vorgehalten worden. Ihre Freilassung soll durch massiven Druck der Bundesregierung erwirkt worden sein. Die Politikerin dankte dem deutschen Außenministerium und schrieb in den sozialen Netzwerken, der Vorfall habe nochmals gezeigt, dass es in der Türkei keine Gewaltenteilung gebe.

Das Auswärtige Amt findet in seinen Reisehinweisen inzwischen klare Worte für die Türkei und warnt, dass Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen könnten. "Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten", sagte der DJV-Vorsitzende Frank Überall. Alles andere sei ein unkalkulierbares Risiko.