Das Ende des Jahres naht in großen Schritten, doch noch immer ist das für die Branche so wichtige Thema Investitionsverpflichtung noch immer nicht zu einem Abschluss gekommen. Auch beim Koalitionsausschuss vor knapp zwei Wochen konnte sich die Bundesregierung nicht dazu durchringen, einen Beschluss rund um eine mögliche Investitionsverpflichtung bzw. die geplanten Selbstverpflichtungen zu treffen.
Und nun? Erstaunlich still war es in den vergangenen Tagen, auch der sonst so kommunikative Kulturstaatsminister hatte sich zuletzt nicht mehr dazu geäußert. Bis jetzt: In einem "Stern"-Interview zeigte sich Wolfram Weimer optimistisch, dass nun bald tatsächlich der nächste Schritt gemacht werden kann. "Es gibt aus dem Parlament einen Kompromissvorschlag. Danach starten wir sofort mit den zugesagten Investitionsverpflichtungen, um den Markt auch sofort in Schwung zu bringen", so Weimer.
Zur Mitte der Legislatur - also streng genommen schon in etwas mehr als einem Jahr - wolle man dann "eine strenge Evaluierung" machen, "ob das wirklich so klappt wie versprochen und die prognostizierten Effekte eingetreten sind", betonte der Kulturstaatsminister. "Falls nicht, käme das Gesetz wieder auf die Tagesordnung. Damit würden wir in Stufen vorgehen und beide Parteien könnten ihre Positionen wahren."
Tatsächlich herrschte in der Koalition zuletzt Uneinigkeit über das Vorgehen. Während die Union den Kurs von Wolfram Weimer - also Selbstverpflichtungserklärungen - unterstützt, übte die SPD daran scharfe Kritik, stellte sich an die Seite der Produzentinnen und Produzenten und forderte eine gesetzliche Regelung.
Nun erklärte Weimer im "Stern": "Ich bin für diesen Kompromiss zu haben und bin in guten Gesprächen mit der SPD. Wir werden gewiss in wenigen Wochen eine Lösung gefunden haben. Insgesamt stehen die Zeichen damit gut, dass wir dem deutschen Filmstandort nach Jahren der Krise einen starken Impuls geben und die vielen hochqualifizierten Arbeitsplätze in Deutschland erhalten können." Klar ist aber auch: Einmal mehr hat die Politik wichtige Zeit verstreichen lassen. Dabei sind sich in der Branche, aller gegensätzlichen Position zum Trotz, alle einig, dass es jetzt wirklich bald zu greifbaren Ergebnisse kommen muss.
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