Es fühlt sich zuletzt schon an wie der finale Countdown. Mit der Berlinale vor der Tür sowie gesteigerter Intensität und Tempo der Positionierungen zum Thema. Doch ein solcher Countdown wurde in der Vergangenheit schon allzu oft verbunden mit viel Hoffnung angezählt - und verstrich dann folgenlos. Die Debatte um eine Investitionsverpflichtung ist inzwischen so dringlich wie ermüdend. Entscheide sich jetzt nicht sehr kurzfristig etwas, so oft gehörte Befürchtungen aus der Branche, wird das Thema in der Bundesregierung erst einmal wieder auf die lange Bank geschoben. Und das wäre für die deutsche Produktionslandschaft um so dramatischer, weil dadurch auch die eigentlich schon zugesagte deutliche Erhöhung der Filmförder-Mittel gesperrt bliebe.

Wolfram Weimer © BKM / Kay Herschelmann
Nach Informationen des Medienmagazins DWDL.de haben die beiden Regierungsparteien am Mittwoch endlich eine Einigung beim Thema Investitionsverpflichtung erzielt. Den Kompromiss prägten demnach auf SPD-Seite federführend Bundesfinanzminister Lars Kingbeil und auf Unionsseite der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Am späten Donnerstagvormittag um 11.30 Uhr sollen nach DWDL.de-Informationen Details zum erzielten Kompromiss beim Thema Investitionsverpflichtung bekannt gegeben werden. Wie jedoch das erzielte Ergebnis aussieht, ist ebenso unklar wie die Frage, ob Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bei dem Thriller letztlich eine Haupt- oder Nebenrolle gespielt halt.

Michelle Müntefering © IMAGO / Future Image
Zuletzt hatte die Produktionsallianz als größte Interessensvertretung der Produktionsbranche im überraschenden Schulterschluss mit dem Verband Technischer Betriebe für Film & Fernsehen (VTFF) einen Kompromissvorschlag unterbreitet. Beide Verbände vertraten bislang öffentlichswirksam unterschiedliche Positionen: Die Produktionsallianz unter Führung von Michelle Müntefering wollte - ähnlich wie dutzende andere Verbände aus der Branche - eine gesetzliche Regelung. Der VTFF drängte auf eine Selbstverpflichtung, da man sich bei gesetzlicher Regelung darum sorgte, ob damit letztlich auch wirklich Produktionen in Deutschland - und nicht einfach innerhalb der EU - realisiert werden.

Der via „FAZ“-Gastbeitrag am Wochenende vorgestellte Kompromiss sah „eine gesetzliche Verpflichtung zu Investitionen mit Rechterückbehalt, die aber mit klar definierten Öffnungsklauseln flexible und marktgerechte Lösungen zwischen den Marktpartnern zulässt“. Ein Vorschlag, den der Privatsenderverband VAUNET, dem inzwischen auch internationale Streamer angehören, am Mittwoch zurückwies. Er stelle "keinen tragfähigen Interessensausgleich" dar, sondern sei "ein altes Konzept in neuer Verpackung", heißt es in einer Mitteilung.

Claus Grewenig © Markus Altmann
„Nach außen hin einladend, enthält es im Inneren jedoch unverändert die bekannte Maximalforderung – basierend auf dem 'französischen Modell'." Dabei stößt man sich an der Kombination aus Investitionsverpflichtung und Rechterückbehalt, die man bei VAUNET nicht nur als "unverhältnismäßig" ansieht, sondern kurzerhand auch für "überholt" erklärt. Selbstverpflichtungserklärungen inklusive einer möglichen Evaluation sowie Transparenz gegenüber der FFA seien selbst schon ein Kompromiss, so der Vorstandsvorsitzender des VAUNET, Claus Grewenig. 

Damit stehen so einige Ideen im Raum, die sich als Kompromiss verkaufen. Welcher gefunden wurde, wird sich nun wohl am späten Donnerstagvormittag klären. Angesichts der Kontroversen innerhalb der Branche sowie der Bundesregierung ist aber jetzt schon klar: In eine gewisse Erleichterung, dass nun überhaupt eine Entscheidung getroffen wurde, wird sich unmittelbar die Branchendebatte mischen, ob er möglicherweise faul ausgefallen ist, dieser politische Kompromiss. Eine Entscheidung, die auf kollektive Zustimmung trifft, wäre jedenfalls ein überraschender Plottwist.

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