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Blöd gelaufen

LSR: Kartellamt weist Beschwerde von Verlagen zurück

 

Einige deutsche Verlage haben sich eine herbe Ohrfeige vom Bundeskartellamt abgeholt: Ihr Beschwerde gegen das Vorgehen von Google im Fall des Leistungsschutzsrechts (LSR) sei unbegründet. Die Kartellwächter wollen nun vielleicht sogar die Verlage durchleuchten.

von Timo Niemeier
22.08.2014 - 16:18 Uhr

Die Debatte um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist um eine interessante Anekdote reicher. Einige deutsche Verlage sind nun mit dem Versuch, Google beim Kartellamt anzuschwärzen, auf die Nase gefallen. "Faz.net" zitiert aus einem Schreiben des Kartellamts, in dem es heißt, die "Anknüpfungspunkte für ein eventuell karellrechtsrelevates Verhalten von Google beruhen teilweise nur auf Mutmaßungen". Das eigentliche Ziel der Beschwerde bleibe unklar und überhaupt sei sie nicht schlüssig. Das Kartellamt bestätigte inzwischen die Existenz des Briefes. 

Die Verleger hatten sich eigentlich beschwert, weil sie einen Marktmissbrauch Googles sahen. Rückblick: Nachdem das LSR eingeführt wurde, forderte Google die Verlage dazu auf, dem Konzern die Nutzung ihrer Textausschnitten ausdrücklich zu erlauben. Wer das nicht machte, wurde von Google News entfernt. Wichtig ist an dieser Stelle der Unterschied zwischen Google und Google News, der einigen Beteiligten offenbar nicht ganz klar ist, wie Stefan Niggemeier bereits vor Wochen öffentlich machte

Weil die meisten Verlage nicht auf den durch Google News erzeugten Traffic verzichten wollten, unterschrieben sie widerwillig - wandten sich aber gleichzeitig ans Bundeskartellamt. Genau genommen beschwerte sich die Rechteverwertungs-Gesellschaft der Verlage, die VG Media. Und genau hier wird es interessant: Es sei gar nicht klar, ob die VG Media in Sachen Leistungsschutzrecht nicht auch ein verbotenes Kartell sei, so das Bundeskartellamt. Diesem Verdacht wolle man vielleicht nachgehen, so die Kartellwächter.

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