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Neuer Anlauf

LMK will Sat.1-Drittsendezeiten neu ausschreiben

 

Die Medienhüter aus Rheinland-Pfalz wollen die Drittsendezeiten für Sat.1 neu ausschreiben. Seit einer Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2014 muss der Sender derzeit unabhängigen Dritten keine Sendezeit freiräumen.

von Alexander Krei
13.01.2016 - 10:32 Uhr

Sat.1 muss demnächst womöglich wieder Programmflächen für ungeliebte Drittanbieter-Formate freiräumen. Die rheinland-pfälzische Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) hat eine Ausschreibung von Sendezeit für unabhängige Dritte angekündigt. Seit einem entsprechenden Gerichtsbeschluss aus dem Jahr 2014 hat Sat.1 Formate wie "Planetopia" und "Weck up" aus dem Programm verbannt.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damals damit, dass es bereits Fehler bei der Ausschreibung der Drittsendezeiten gegeben habe. Diese sei zudem "offensichtlich auf die Bedürfnisse von News and Pictures ausgerichtet" gewesen. Außerdem habe die für das Verfahren zuständige LMK einen "unangemessenen Zeitdruck" auf Sat.1 ausgeübt. Insgesamt zeige sich, dass die Auswahl der Bewerber "nicht fair und ergebnisoffen" erfolgt sei.

Sat.1 ist nach den Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags eigentlich dazu verpflichtet, unabhängigen Drittveranstaltern wöchentlich 180 Minuten Sendezeit einzuräumen - "zur Sicherung der Meinungsvielfalt", wie es heißt. Privatsender sind allerdings nur dann dazu verpflichtet, Sendefenster von Drittanbietern auszustrahlen, wenn diese mehr als zehn Prozent Marktanteil beim Gesamtpublikum erzielen. Erreicht eine Sendergruppe zusammen mehr als 20 Prozent, so ist der reichweitenstärkste Sender dazu verpflichtet, entsprechende Sendeplätze freizuräumen.

Die nun beschlossene Ausschreibung zielt nach Angaben der Medienhüter auf eine Neuauswahl betreffender Drittanbieter, deren Angebote das Sat.1-Programm insbesondere in den Bereichen Bildung, Kultur und Information ergänzen sollen. Die Ausschreibung stehe jedoch unter dem Vorbehalt des weiteren Fortgangs der anhängigen verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren in dieser Angelegenheit, heißt es von Seiten der LMK.

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