Jörg Kachelmann © Heyne
Unterlassungserklärung

Kachelmann siegt vor Gericht gegen Staatsanwaltschaft

 

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat Jörg Kachelmann im Streit um eine falsche Aussage der Mannheimer Staatsanwaltschaft bei "Stern TV" Recht gegeben. Diese musste jetzt daraufhin eine Unterlassungserklärung abgeben.

von Alexander Krei
27.07.2017 - 17:53 Uhr

Wettermoderator Jörg Kachelmann hat vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg einen juristischen Erfolg erzielt. Streitpunkt war eine Presseerklärung der Mannheimer Staatsanwaltschaft, die nach Kachelmanns Freispruch im Vergewaltigungsprozess in der RTL-Sendung "Stern TV" wiedergegeben wurde. Darin war die Rede davon, dass am angeblichen Tatmesser Kachelmanns DNA-Spuren gefunden wurden - eine Behauptung, gegen die sich Kachelmann mit einer Unterlassungsklage gegen das Land Baden-Württemberg wehrte.

Am Donnerstag gab der Verwaltungsgerichtshof Kachelmann Recht. Die Äußerung sei unwahr und daher rechtswidrig und verletze den Kläger in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht, hieß es. Wegen der daraus folgenden Wiederholungsgefahr stehe dem Moderator der geltend gemachte Unterlassungsangspruch zu. Der Senat empfahl der Staatsanwaltschaft, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben - was diese schließlich auch tat. Zugleich verpflichtete sie sich dazu, diese Erklärung in Zukunft nicht mehr zu wiederholen.

Jörg Kachelmann zeigte sich zufrieden: "Es haben damals so viele Leute gelogen, von der Falschbeschuldigerin über weite Teile der Medien bis zur Staatsanwaltschaft. Letzteres ist nun aus der Welt geschaffen worden und ich bin der Staatsanwaltschaft Mannheim dankbar für diesen richtigen Schritt, der mir - nach der wichtigen zivilrechtlichen Verurteilung der Falschbeschuldigerin im letzten Jahr durch das OLG Frankfurt am Main - zusätzlich Vertrauen in die Justiz zurückgibt."

Teilen

Kommentarbereich anzeigen
(Senior) TV Distribution / Affiliate Sales Manager (m/w/d) in Unterföhring bei München (Jung-)Redakteur im Development (m/w/d) in Köln Auszubildende zur Kauffrau / zum Kaufmann für audiovisuelle Medien (w/m/d) in Hürth bei Köln Kameramann (w/m/d) für "Berlin - Tag & Nacht" in Berlin Showproducer (w/m/d) für ein tägliches Kochformat in Köln Gehobene Redakteurin (m/w/d) in Leipzig Redaktionsassistenz (m/w/d) in Köln Gehobene Redakteurin (m/w/d) in Leipzig Manager Sendeplanung (w/m/d) in Oberhaching bei München Vertriebsassistent/Booker für Speaker freiberuflich (m/w/d) in Köln Produktionsleiter (m/w/d) in Oberhaching Contract Manager (m/w/d) in Teil- oder Vollzeit in Oberhaching bei München Gehobene Redakteurin (m/w/d) in Leipzig Produktionsleitung (m/w/d) in Berlin (Junior-)Redakteur/in in München Lektor / Schlussredakteur in Teilzeit (m/w/d) in Berlin Volontariat in der Newsredaktion in Berlin Creative Producer (m/w/d) in Ismaning bei München Entwicklungsredakteur-Konzeptioner (m/w/d) in Ismaning bei München Multimedia-Operator (w/m/d) in Köln Sales-Manager Digital (w/m/d) in München (Junior-)Redakteur/in Development (m/w/d) in München Assistent/in der Geschäftsführung und der Produzenten (m/w/w) in München Social-Media-Redakteur für stern TV (w/m/d) in Köln Produktionsassistenz / Aufnahmeleitung (m/w/d) in München Junior Redakteur (m/w/d) in Berlin Leitung Finanzen, Controlling & Administration (m/w/d) in München Redakteure (m/w/d) für ein Comedy-Format in Köln Redakteure / Rechercheure (w/m/d) für ein Primetime Format in Köln
Montags: Aktuelles aus dem Milliardengeschäft Sport - präsentiert von Eurosport zum Sports-Update Dienstags: Neuigkeiten aus der Fernseh- und Medienlandschaft Österreichs zum Austria-Update Mittwochs: Very british: Die News der Woche aus UK - präsentiert von ITV Studios Germany zum UK-Update Donnerstags: Die aktuellen Meldungen der Audio-Branche - präsentiert von Radio NRW. zum Audio-Update Freitags: Die wichtigsten Medien-Nachrichten aus den Vereinigten Staaten zum US-Update Samstags: Ulrike Klode schreibt, was sie in ihrer Serienwoche bewegt hat zu Meine Woche in Serie Sonntags: Fernsehkritiker Hans Hoff über Aufreger und Programmperlen zum Hoff zum Sonntag
Mit den Newslettern der DWDL.de-Redaktion sind Sie werktäglich bestens informiert. Für die Rundum-Versorgung abonnieren Sie einfach alle Angebote oder wählen den für Sie passenden Newsletter...
Name:
E-Mail:
Frage: 4 weniger 3 =

Ich möchte die folgenden Newsletter erhalten:
Sie können sich jederzeit wieder abmelden. Beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.