Sexy-Mini-Super-Porno © Christian Jäger/Die PARTEI
Unerlaubte Partei-Werbung?

PARTEI-Film bei Tele 5 ruft Medienwächter auf den Plan

 

Am Mittwoch zeigt Tele 5 einen 30-minütigen Film über den Wahlkampf der PARTEI. Die Medienaufseher der BLM sahen darin zunächst unerlaubte Wahlwerbung und forderten eine Programmänderung. Tele 5 hingegen beteuert, es sei alles im erlaubten Rahmen.

von Uwe Mantel
18.09.2017 - 11:45 Uhr

Am kommenden Mittwoch um 22:35 Uhr steht bei Tele 5 der 30-minütige Film "Super-Sexy-Mini-Porno" auf dem Programmplan. Darin werden Martin Sonneborn und Serdar Somuncu durch die heiße Phase des Wahlkampfs der Partei Die PARTEI begleitet. Diese Pläne haben nun allerdings die für Tele 5 zuständige Aufsichtsbehörde Bayerische Landeszentrale für neue Medien BLM auf den Plan gerufen.

In einem DWDL.de vorliegenden Schreiben heißt es: "Die Sendung ist offensichtlich durch 'Die Partei' initiiert" - und das mache sie zu Wahlwerbung. Deren Ausstrahlung sei im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben "grundsätzlich möglich", allerdings stehen der PARTEI bei Tele 5 lediglich insgesamt drei Minuten zur Verfügung. Einzelne Spots müssten sich dabei zudem auf eine Länge von 30 bis 120 Sekunden beschränken, wie es in §4 der Wahlwerbesatzung festgelegt ist. Andere Wahlwerbung sei nicht erlaubt, die "Zurverfügungstellung von Sendezeit" für eine von der PARTEI  produzierte Sendung eine "unzulässige Überlassung von Sendezeit". Auch der "offensichtlich satirisch gemeinte Anstrich der geplanten Dokumentation" ändere nichts daran, dass ein von der PARTEI produziertes Eigenformat nicht bei Tele 5 gezeigt werden dürfe. Tele 5 wurde daher aufgefordert, die Sendung aus dem Programm zu nehmen.

Bei Tele 5 hingegen bestreitet man gegenüber der BLM, dass es sich bei "Sexy-Mini-Super-Porno" um ein von der PARTEI produziertes Format handelt. Die PARTEI habe die Sendung weder selbst produziert, noch in Auftrag gegeben, finanziert oder inhaltlich bestimmt. Produziert worden sei der Film vielmehr von der SMACfilm GbR, Regie habe mit Andreas Coerper ein renommierter Dokumentarfilmer geführt, dessen Produktionen schon auf diversen Sendern liefen. Auch stünden weder Produktionsfirma noch Regisseur in einem Abhängigkeits- oder Weisungsverhältnis zur PARTEI, die somit keine redaktionelle Verantwortung für oder Entscheidungsgewalt über den Film gehabt habe. Finanziert worden sei die Sendung durch Lizensierung an Spiegel TV und Tele 5, die PARTEI habe demnach auch nicht zur Finanzierung beigetragen.

Dass der Eindruck entstanden sei, es handle sich um eine Produktion der PARTEI, führt Tele 5 auf eine irreführende Berichterstattung in der Presse zurück. Zweifel, dass der Film gänzlich unabhängig von der PARTEI entstanden sein soll, ergeben sich allerdings schon allein aus einem Tweet von Martin Sonneborn. Der hatte vor der Bekanntgabe, dass Tele 5 die Sendung zeigen wird, via Twitter nach einem Sender für die "fast fertige 30-minütige Dokumentation" gesucht und Angebote über die Mail-Adresse verwaltung@die-partei.de erbeten.

So oder so: Die BLM sieht das Thema "unzulässige Wahlwerbung" nach der Stellungnahme von Tele 5 nun als erledigt an, wie man auf Nachfrage bestätigt, auch wenn man - wie üblich - ggf. im Nachgang überprüfen werde, ob die Sendung unter inhaltlichen Aspekten gegen Rundfunkstaatsvertrag oder Jugendmedienschutzstaatsvertrag verstoßen haben sollte. Was bleibt ist ein kleiner PR-Effekt für Tele 5 und die PARTEI.

 

 

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