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Über eine halbe Milliarde Überschuss?

KEF: ARD und ZDF können mit weniger Geld auskommen

 

Die KEF befasst sich aktuell mit der finanzielle Ausstattung der öffentlich-rechtlichen Anstalten ab 2021 und kommt in ihrem Berichtsentwurf zu der Auffassung, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht so viel Geld benötigen wie diese angemeldet haben.

von Alexander Krei
12.12.2017 - 10:49 Uhr

An diesem Dienstag kommen in Mainz Vertreter der öffentlich-rechtlichen Sender und der Länder in getrennten Sitzungen mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zusammen. Diese will voraussichtlich in zwei Monaten ihren 21. Bericht veröffentlichen und ist der Auffassung, dass ARD, ZDF und das Deutschlandradio in der laufenden Beitragsperiode mit weniger Geld auskommen, als sie angemeldet haben, wie nach Informationen der "Medienkorrespondenz" aus dem Mitte November an Anstalten und Bundesländer verschickten Entwurf hervorgeht.

Demnach haben die KEF-Berechnungen ergeben, dass die Anstalten im Zeitraum zwischen 2017 und 2020 einen Überschuss von 549,7 Millionen Euro erwirtschaften werden. Dieser Betrag soll den Öffentlich-Rechtlichen in der neuen Beitragsperiode ab 2021 abgezogen werden. Der Überschuss ergibt sich offenbar vor allem daraus, dass die KEF bei der ARD "größere finanzielle Polster entdeckt" hat, wie die "Medienkorrepondenz" schreibt. Die Rede ist alleine hier von einem Überschuss von mehr als 500 Millionen Euro.

An anderer Stelle ist ebenfalls noch Geld bei den Öffentlich-Rechtlichen vorhanden: Hinzu kommt nämlich eine weitere halbe Milliarde Euro, die sich aus Geldern zusammensetzt, die die Sender seit Jahresbeginn als gesonderte Rücklagen anlegen müssen, weil der Rundfunkbeitrag nicht - wie von der KEF empfohlen - überschussbedingt um weitere 30 Cent gesenkt wurde. Der Überschuss soll nach dem Willen der Ministerpräsidenten stattdessen einer "langfristigen Beitragsstabilität" zugute kommen und ab Januar 2021 ebenfalls in die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio einfließen.

Rechnet man beide Beiträge zusammen, so könnte der Finanzbedarf nach Berechnung der KEF in der nächsten Vierjahresperiode jährlich um etwa 270 Millionen sinken. Man darf also durchaus gespannt sein, was die aktuellen Gespräche mit der KEF ergeben werden - spätestens im Februar, wenn die Expertenkommission ihren Bericht vorlegen will, dürfte Klarheit darüber herrschen.

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