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Rolle von Urhebern und freien Journalisten

DJV begrüßt Koalitionsvertrag von Union und SPD

 

Am Mittwoch haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Vom Deutschen Journalisten Verband (DJV) erhalten sie dafür lobende Worte, vor allem die neuen Regelungen für Urheber und freie Journalisten werden positiv hervorgehoben.

von Timo Niemeier
07.02.2018 - 15:00 Uhr

Noch hat Deutschland zwar keine neue Regierung, der Weg dafür wurde nun aber geebnet. Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der auch die Kreativbranche betrifft. So lobt der DJV, dass die Rechtsposition von Urhebern gestärkt werden soll. Plattformbetreiber und Internetprovider sollen stärker als bislang in die Pflicht genommen und ihrer Verantwortung gegenüber den Urhebern gerecht werden. „Ein gerechter Interessenausgleich zwischen Kreativen und den Medienunternehmen, den Plattformen und den Internetprovidern ist überfällig“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall.


Union und SPD haben unter anderem vereinbart, „das System der Vergütung für gesetzlich erlaubte Nutzungen auf eine neue Grundlage zu stellen, indem moderne Nutzungsformen einbezogen werden“. Vor einigen Jahren führte die Politik bekanntlich das Leistungsschutzrecht ein, das sich mittlerweile längst als zahnloser Tiger erwiesen hat.

Und auch für die freien Journalisten im Land haben Union und SPD Neuigkeiten: So soll die Künstlersozialkasse erhalten bleiben, möglicherweise sogar ausgebaut werden. Zudem soll ein Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Situation der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen, zur Gleichstellung und Diversität im Kultur- und Medienbereich vorgelegt werden. „Ein solcher Bericht ist dringlich, um valide Daten über die tatsächliche Lage zu erhalten“, so Überall, der gleichzeitig angeboten hat, hier mitzuwirken. “Kreativität darf kein Luxusgut werden, von dem nur ganz wenige leben können. Ein Report ist die notwendige Basis für Veränderungen im Sinne der Freien.”

Bei der Deutschen Welle wird man die Einigung von Union und SPD wohl ebenfalls mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Die Politiker haben sich darauf verständigt, das Budget des Auslandssenders auf das Niveau “vergleichbarer europäischer Auslandssender” anzuheben. Die Politik erhöhte das Budget der Deutschen Welle zuletzt mehrfach. Die Koalitionsparteien hätten erkannt, so Frank Überall vom DJV, wie wichtig der unabhängige Journalismus der Deutschen Welle in Zeiten staatlich gelenkter Propagandasender aus dem Ausland sei.

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