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Finanzen von ARD und ZDF

Länder erwarten mehr Sparvorschläge, Gremien warnen

 

Am Freitag müssen ARD und ZDF nicht nur berichten, wie die Umsetzung der Sparanstrenungen läuft, die Länder erwarten auch weitergehende Vorschläge. Nach dem ZDF-Fernsehrat positionieren sich aber auch die ARD-Aufseher als Gegner stärkeren Sparens

von Uwe Mantel
17.04.2018 - 14:59 Uhr

Im September haben ARD und ZDF gegenüber den Ländern ihre Pläne vorgestellt, wie sie ihre Häuser schlanker aufstellen und dadurch Geld sparen wollen, um einen Anstieg des Rundfunkbeitrags wenn nicht zu verhindern, dann doch zumindest zu dämpfen. Über einen Zeitraum bis 2028 errechnete die ARD damals ein Sparpotential von 951 Millionen Euro, das ZDF kam auf weitere 270 Millionen Euor. Die Ministepräsidenten sprachen von einem ersten guten Zeichen - was zugleich aber klar machte, dass das nicht alles gewesen sein sollte. Diese Erwartungshaltung hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Vorsitzender der Rundfunkkomission der Länder nun noch einmal bekräftigt. Gegenüber der dpa betonte sie, dass es die Erwartung gebe, dass es weitere Vorschläge gebe. Die Frist sei zwar verlängert worden, aber mit der Maßgabe, dass dann über weitere Vorschläge gesprochen werde.

ARD und ZDF sehen sich allerdings mit den Vorschlägen schon an der Grenze dessen, was ohne Einschnitte ins Programm möglich ist. Dabei erhalten die Sender auch Unterstützung durch ihre jeweiligen Aufsichtsgremien. Der ZDF-Fernsehrat hatte sich schon im März gegen stärkere Einsparungen ausgesprochen. Der Fernsehrat setzt sich aus Vertretern von Bund und Ländern sowie zahlreichen weiteren Verbänden und Organisationen zusammen.

Ins gleiche Horn stoßen auch die ARD-Gremien. Die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Anstalten haben sich klar gegen eine Beschränkung des Programmangebots ausgesprochen, da dies aus ihrer Sicht "gravierende negative Auswirkungen auf Vielfalt, Qualität und Regionalität des Programms" haben würde. Mittelkürzungen seien daher "nicht verantwortbar", da sie "den Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Sicherung der Meinungsvielfalt und zur öffentlichen Meinungsbildung gefährden". Wie der ZDF-Fernsehrat fordern auch die ARD-Gremienvorsitzenden, dass die Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht auf die Frage der Kosten reduziert werden dürfe. "Die Diskussion um ein Einfrieren der Beitragshöhe über das Jahr 2021 hinaus geht in die falsche Richtung. Sie würde die Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährden", heißt es in der Stellungnahme. Vielmehr müsse die Frage nach Qualität und Vielfalt des Programms sowie die Akzeptanz der Angebote bei Nutzerinnen und Nutzern im Vordergrund stehen.

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