Das Erste & ZDF © ARD/ZDF
Schon im vergangenen Jahr hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Empfehlung abgegeben, dass der Rundfunkbeitrag ab Anfang 2021 von 17,50 auf 18,36 Euro steigen soll. Weil aber Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland den entsprechenden Medienänderungsstaatsvertrag nicht ratifiziert hat, ist es bislang nicht zur Erhöhung gekommen. Nun haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Finanzplanung für 2021 bis 2024 vorgelegt. 

Dazu sind die Öffentlich-Rechtlichen staatsvertraglich verpflichtet. Genaue Zahlen nennen die Unternehmen zwar nicht, dennoch würden die Berechnungen "im Wesentlichen" bestätigen, dass der Rundfunkbeitrag heute eigentlich bei 18,36 Euro pro Monat liegen müsste. Mit dem anstehenden Zwischenbericht überprüft die KEF die 2020 aufgestellten Prognosen und dokumentiert Veränderungen für den Zeitraum bis 2024. Dass es hier keine großen Veränderungen zum Bericht aus 2020 gibt, ist keine Überraschung.

Man werde den Weg des "sparsamen Wirtschaftens konsequent fortsetzen und weitere Kooperationen untereinander prüfen", heißt es von den Öffentlich-Rechtlichen in einer Pressemitteilung. Dennoch sei man seit Anfang des Jahres "nicht mehr bedarfsgerecht finanziert", so ARD, ZDF und Deutschlandradio, die gleichzeitig vor den weiteren Folgen warnen. "In allen Rundfunkanstalten werden sich spätestens im Jahr 2022 Auswirkungen auf das Programm nicht mehr vermeiden lassen", schreiben die Öffentlich-Rechtlichen. Bislang betonen so gut wie alle IntendantInnen, dass man Einsparungen am Programm vermeide und auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht hoffe. Wann die Richter sich der Sache aber annehmen, ist unklar.