von Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue hat sich mit Blick auf die viel diskutierte Rede seines WDR-Kollegen Tom Buhrow über eine mögliche Reform des öffentlich-rechtlichen Systems skeptisch geäußert. "Wir befinden uns mitten im Verfahren für den 3. Medienänderungsstaatsvertrag. Damit besteht kein Anlass, Tabula rasa zu machen und unbedingt etwas Neues schaffen zu müssen", sagte Raue in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Aus diesem Grund müsse man genau überlegen, welches Mandat ein solcher "runder Tisch", wie ihn Buhrow forderte, habe. "Wer fühlt sich an das, was dort diskutiert und vielleicht entschieden wird, gebunden? Entspricht das den gesetzlichen Vorhaben des Verfassungsgerichts oder der Länder?", so Raue. "Die Zuständigkeit der Länder für den Rundfunk könnte durch eine solche Konstruktion nicht tangiert werden, sie ist verfassungsrechtlich gebunden. Deshalb muss man genau definieren, welche Zielsetzung ein „runder Tisch“ verfolgen soll, welche Auswirkungen er haben kann und wie er sich zu den üblichen Gesetzgebungsverfahren verhält."
Sehr wohl kann sich der Deutschlandradio-Intendant allerdings eine große Reform in mehreren Zwischenschritten vorstellen. "Die Länder haben lange diskutiert, was beauftragt wird und was nicht. Alles, was wir für die Zukunft diskutieren, muss hieran anknüpfen, muss die Gesetzgebungskompetenz der Länder mitberücksichtigen", betonte Stefan Raue in der "FAZ".
Mit Blick aufs eigene Haus sieht sieht Raue indes "keine großen Einsparmöglichkeiten", wie er sagt. "Deutschlandradio ist im Vergleich zu ARD und ZDF ein kleines Haus. Wir haben einen Jahresetat von rund 250 Millionen Euro und erhalten von den 18,36 Euro Rundfunkbeitrag 54 Cent. Diese Beitragsmittel sind durch unsere Bedarfsanmeldung und das KEF-Verfahren gebunden. Da existiert kein großer Spielraum. Jede Einsparung hat deshalb bei uns Folgen für das Programm. Auch wir sind natürlich zur sparsamen und wirtschaftlichen Verwendung des Beitrags verpflichtet und versuchen vor allem, Verträge mit Dienstleistern oder anderen Vertragspartnern günstiger zu gestalten."
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