ORF © ORF
Wer ORF-Programme ausschließlich streamt und keinen Fernseher oder ein Radiogerät hat, musste bislang keine Rundfunkgebühren zahlen. Der ORF selbst forderte von der Politik schon seit langer Zeit ein Ende dieser "Streaming-Lücke". Nun bekommt das Unternehmen seinen Wunsch tatsächlich erfüllt - allerdings wird die Politik dazu nun vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) gedrängt. Dieser hat nämlich entschieden, dass das Streaming ohne Zahlen von Gebühren verfassungswidrig ist. Damit hat der VfGH Teile des ORF-Gesetzes aufgehoben, die Politik hat nun bis Ende 2023 Zeit, um das Gesetz neu zu formulieren, um die Lücke zu schließen. Der Gesetzgeber dürfe nicht, wenn er ein Programmentgelt für den ORF vorschreibe, ein "für die Rundfunkordnung insgesamt wesentliches Nutzungsverhalten von dieser Finanzierungspflicht ausnehmen", heißt es vom VfGH jetzt. Ansonsten verteile er die Finanzierungslast ungleich.

ATV2 © ATV2
ProSiebenSat.1Puls4 muss 3.000 Euro Strafe zahlen, weil ATV 2 im vergangenen Jahr wenige Wochen ohne Zulassung über Satellit gesendet hat. Das ist ein Verstoß gegen das Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz. Vom Sender heißt es gegenüber dem "Standard", dass es sich bei der Sache um ein Versehen gehandelt habe. Bei der Übernahme von ATV und dem entsprechenden Unternehmen im Hintergrund durch ProSiebenSat.1Puls4 sei es zu einem Tippfehler in einer Liste für die Zulassungen gekommen. Mittlerweile habe man sämtliche Zulassungen geprüft und zusätzlich eine Erinnerungsfunktion eingebaut, damit es nicht noch einmal zu solchen Pannen kommt. 

Welt © Welt
Axel Springers TV-Sender Welt könnte demnächst in Sachen Fernseh-Nachrichten mit ServusTV kooperieren, das berichtet zumindest "Medieninsider". Die Zusammenarbeit gelte als "ausgemachte Sache", fixiert ist sie derzeit allerdings noch nicht. Kapazitäten sind bei Welt jedenfalls vorhanden: Ende des Jahres läuft der Vertrag mit ProSiebenSat.1 aus, die vergangenen Jahre hatte Welt die Nachrichten für die TV-Sender der Gruppe zugeliefert. ServusTV will den Bericht gegenüber DWDL.de nicht kommentieren. Von Springer heißt es gegenüber "Medieninsider" unter anderem, dass man sich in Gesprächen "mit möglichen externen Partnern, die von dem großen Know-how und der vorhandenen Infrastruktur profitieren könnten", befinde. 

Geldscheine © Chobe / photocase.com
Über Sinn und Unsinn der Privatrundfunk-Förderung wird in Österreich immer wieder debattiert. Einerseits steht die Höhe der Förderung (insgesamt 20 Millionen Euro pro Jahr) im Fokus der Diskussionen, aber auch die Art und Weise der Vergaben. Nun ist der Wiener Stadtzeitung "Falter" (€) ein internes Sitzungsprotokoll des Fachbeirats Medien der RTR zugespielt worden - dort wird über die Fördervergabe entschieden. "Eine Debatte über transparente, nachvollziehbare Qualitätskriterien, Sendungskonzepte, Ziele und Inhalte findet nicht statt", schreibt der "Falter". Stattdessen herrsche das Prinzip Gießkanne. Als es darum ging, weshalb Exxpress TV Förderung für seine Morgensendung erhalte, oe24.TV aber nicht, sei vom RTR-Management geantwortet worden, dass oe24.TV bereits andere Sendungen eingereicht (und bewilligt bekommen) habe. In Summe müsse es pro Sender "passen", beschreibt der "Falter" das Vorgehen des Gremiums. Von ATV wurden demnach alle Sendungen mit dem Maximum gefördert, damit man "auf die Fördersumme vom Vorjahr kommt", heißt es in dem Protokoll. Äußern wollte sich die RTR gegenüber dem "Falter" nicht. Sitzungen und Beratungsprotokolle seien nicht öffentlich und die Mitglieder würden der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, heißt es lapidar. 

Österreich in Zahlen

Starnacht © ORF/ip media/Peter Krivograd
Am Samstag hat Hans Sigl seine Premiere bei der "Starnacht"-Reihe gefeiert, zum ersten Mal moderierte er an der Seite von Barbara Schöneberger. Aus Quotensicht war die "Starnacht am Wörthersee" dann auch ein schöner Erfolg für ORF 2: Im Schnitt schalteten 461.000 Menschen ein, das entsprach einem Marktanteil in Höhe von 24 Prozent. Die letzte "Starnacht" mit Alfons Haider hatte vor etwas mehr als einem Monat fast 100.000 Zuschauerinnen und Zuschauer weniger, damals lag der Marktanteil auch nur bei 18 Prozent. 

ORF 1 © ORF
Rund läuft es für die ÖFB-Elf bei der Frauen-Europameisterschaft - wohl sehr zur Freude des ORF. Den Sieg des Teams gegen Norwegen verfolgten am Freitag 667.000 Menschen in Halbzeit eins und 839.000 in Halbzeit zwei. ORF 1 konnte sich damit über 30 und 41 Prozent Marktanteil freuen - Werte, von denen der Sender sonst normalerweise weit entfernt liegt. Mindestens einmal noch kann ORF 1 mit solchen Werten rechnen: Am Donnerstag spielt Österreich im Viertelfinale gegen Deutschland. 

Thomas Mohr und Bianca Ambros © Chris Glanzl / Puls 24
Inzwischen haben Puls 4 und Puls 24 mit der Ausstrahlung ihrer "Sommergespräche" begonnen, darin interviewen Thomas Mohr und Bianca Ambros die Chefs der im Nationalrat vertretenen Parteien. Zum Auftakt kam Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zum Interview, im Schnitt erreichte die Sendung auf beiden Sendern 123.000 Zuschauende. Die Erstausstrahlung, die bei Puls 4 lief, bescherte dem Sender solide 4,7 Prozent Marktanteil in der Zielgruppe. Das Gespräch mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sahen sich nur 81.000 Menschen bei Puls 4 an. In dieser Woche kommt es derweil zu einer Veränderung: Weil Grünen-Chef Werner Kohler positiv auf Corona getestet wurde, findet das Gespräch mit ihm nicht wie geplant am Donnerstag statt. Nachgeholt werden soll es am 27. Juli. Tags darauf folgen schließlich noch Herbert Kickl (FPÖ) und Karl Nehammer (ÖVP).