Eigentlich will der ORF in diesem Frühjahr einen inhaltlichen Akzent setzen. In genau einem Monat steigt das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Wien, die Vorbereitungen auf das Event laufen seit Monaten auf Hochtouren. Doch der ESC ist auf dem Wiener Küniglberg vor einigen Wochen in den Hintergrund gerückt. Seither reden nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch alle Branchenbeobachter, über den plötzlichen Rückzug des Generaldirektors, Roland Weißmann. 

Weißmann trat im März völlig überraschend von seinem Amt zurück. Bis dahin war man davon ausgegangen, dass er sich im Sommer der Wiederwahl stellt und den ORF auch in der Zeit ab 2027 führt. Die Umstände des Rücktritts und die Rolle, die vor allem der Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer und sein Vize Gregor Schütze dabei spielten, beschäftigt die Branche bis heute. 

In einer ersten Kommunikation zum Weißmann-Rücktritt, die vom Stiftungsrat kam, war von Vorwürfen der sexuellen Belästigung die Rede. Der zurückgetretene Generaldirektor wies das die ganze Zeit über kategorisch zurück, sein Anwalt sprach von einer Vorverurteilung. Und er bekam recht: Auch eine vom ORF eingeleitete Compliance-Untersuchung ist zu dem Schluss gekommen, dass keine sexuelle Belästigung im rechtlichen Sinn nachzuweisen ist. Dennoch will sich das Unternehmen von seinem ehemaligen Spitzenmanager trennen und spricht vom "Anschein eines unangemessenen Verhaltens". 

Weißmann selbst ist nun in die Offensive gegangen. Nachdem er zuletzt nur seinen Anwalt kommunizieren ließ, führte er am Mittwoch ein Hintergrundgespräch mit mehreren Journalistinnen und Journalisten österreichischer Medien. Darin erklärte er nach übereinstimmenden Angaben von beispielsweise "Standard" und "Kurier", dass er rechtlich gegen seine Kündigung vorgehen werde - und das könnte teuer für den ORF werden. 

Wie Weißmann und sein Anwalt am Mittwoch in dem Hintergrundgespräch erläuterten, geht es unter anderem um 350.000 Euro, die Weißmann noch aus seinem aktuellen Generaldirektoren-Vertrag bis Ende 2026 zustehen würden, dazu kommen noch Pensionskassenbeiträge in Höhe von etwa 250.000 Euro. Und dann die dicken Fische: Weißmann will auch rund 2,3 Millionen Euro geltend machen, die ihm durch eine mögliche zweite Amtszeit entgehen würden. Hinzu kommt Schadenersatz für den ihm entstandenen, immateriellen Schaden, hier soll es nochmal um rund eine Million Euro gehen. Insgesamt will Weißmann also rund 4 Millionen Euro vom ORF. 

Ungewöhnliche Vorgehensweise

Sollten sich die beiden Seiten nicht vergleichen, könnte es eine jahrelange juristische Auseinandersetzung geben, die den ORF und seinen Ruf in Mitleidenschaft ziehen könnte. Vor Gericht könnte es dann auch um die genauen Umstände der Kündigung von Weißmann gehen. "Ich bin zum Rücktritt gezwungen worden", sagte er jetzt vor Journalistinnen und Journalisten. Den Vorwurf der sexuellen Belästigung habe er immer zurückgewiesen. "Der Kontakt mit der Betroffenen war einvernehmlich und wechselseitig". Zu diesem Ergebnis kam auch die Compliance-Untersuchung. Er wolle nun keine Rache, so Weißmann. "Ich will Gerechtigkeit". 

Die betroffene Mitarbeiterin, die die Vorwürfe gegen Weißmann erhoben hatte, forderte dessen Rücktritt und drohte andernfalls mit der Veröffentlichung von Chats & Co. Die Vorsitzenden des Stiftungsrats forderten Weißmann daraufhin auf, die Sache zu klären. Damit war offenbar der Rücktritt des ORF-Chefs gemeint. Von dem Vorsitzenden des Stiftungsrats und seinem Vize sei ihm mitgeteilt worden, er müsse zurücktreten. "Egal, ob es stimmt oder nicht", soll Weißmann demnach von den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums gehört haben. Der Schaden für den ORF sei bei Bekanntwerden der Vorwürfe zu groß.

"Ich will Gerechtigkeit."
Ehemaliger ORF-Generaldirektor Roland Weißmann 


Nach seinem Rücktritt ist der Vorwurf in der ORF-Pressemitteilung dann dennoch kommuniziert worden. Weißmann sieht hier ein krasses Fehlverhalten. Man hätte die Vorwürfe prüfen und dann überlegen sollen, wie man mit einem allfälligen Ergebnis umgehen könne. So macht es der ORF aktuell mit seinem Werbechef: Oliver Böhm ist kürzlich beurlaubt worden, um nicht näher bekannte Vorwürfe gegen ihn zu klären, die aufgekommen sind (DWDL.de berichtete). Die Kommunikation des ORF nach dem Weißmann-Rücktritt bezeichnet dessen Anwalt als "schuldhaft rechtswidriges Verhalten". Man wolle alle Personen, die daran beteiligt waren, als Zeugen "aufmarschieren lassen", kündigt Weißmann an. Auch der ehemalige ORF-Generaldirektor Gerhard Zeiler sieht das klassische Drehbuch im Fall von solchen Vorwürfen nicht eingehalten. 

Wichtig ist in der ganzen Debatte auch die zeitliche Abfolge der Ereignisse: Nach der Darstellung von Roland Weißmann habe er die betroffene Frau bereits Ende 2019 kennengelernt. Damals war er noch nicht Generaldirektor im ORF. Die Frau habe zudem nie in seinem Einflussbereich gearbeitet. Im Zuge des Rücktritts kamen Gerüchte auf, dass der ORF-Spitzenmanager Pius Strobl etwas mit der ganzen Sache zu tun haben könnte, weil er die Frau kannte. Weißmann verweigerte Strobl Pensionszusagen, die ihm sein Vorgänger Alexander Wrabetz gemacht hatte. Strobl verneinte einen Zusammenhang und erklärte, er habe sie nicht zu dem Schritt motiviert. Weißmann sagte nun am Mittwoch, jeder könne sich selbst einen Reim darauf machen. 

Auch Journalisten machen Druck

Der ORF steht an dieser Front also gehörig unter Druck. Und auch die Vorsitzenden des Stiftungsrats, Heinz Lederer und Gregor Schütze, geraten immer mehr ins Kreuzfeuer der Kritik. Nun hat der ORF-Redaktionsausschuss, das sind die gewählten Redaktionssprecherinnen und -sprecher aus allen Bereichen, dem Duo (und zwei weiteren Mitgliedern) das Misstrauen ausgesprochen. Das hat zwar keine unmittelbare Wirkung, weil das Gremium keinen Einfluss auf den Stiftungsrat hat, es ist aber ein Signal. Die Journalistinnen und Journalisten des Hauses stellen sich öffentlich gegen die Spitze des Stiftungsrates. 

In einer Pressemitteilung dröselt der Redaktionsausschuss sehr detailliert auf, weshalb man Lederer und Schütze das Vertrauen entzieht. Zum einen geht es um ihr konkretes Verhalten im Fall Weißmann: "Wenn schwere Vorwürfe über ein Mitglied der Geschäftsführung an das Aufsichtsgremium herangetragen werden, wäre es üblich, die betroffene Führungskraft zu beurlauben, eine unabhängige, extern besetzte Kommission mit der Prüfung der Vorwürfe zu betrauen und dann eine Entscheidung im Aufsichtsgremium zu treffen", heißt es von den Journalistinnen und Journalisten. Lederer und Schütze wählten, wie oben beschrieben, ein anderes Vorgehen. 

Heinz Lederer und Gregor Schütze © ORF/Thomas Ramstorfer Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer (rechts) und sein Vize Gregor Schütze stehen in der Kritik

Der ORF-Redaktionsausschuss kritisiert aber auch generell die Besetzung des Stiftungsrates. Mindestens 12 der 35 Mitglieder seien Lobbyisten, PR-Agenturbesitzer oder Pressesprecher. "Journalistische Kompetenz ist so gut wie gar nicht vorhanden." Auch wenn einzelne Mitglieder tadellose Arbeit liefern würden, bestünde das Aufsichtsgremium "zu einem großen Teil aus Mitgliedern, denen kritischer Journalismus in ihrer Profession kein großes Anliegen ist". Man fordere daher seit langer Zeit, den Stiftungsrat nur mit fachlichen Expertinnen und Experten zu besetzen. Ein Großteil der Mitglieder ist heute einer politischen Partei bzw. einem entsprechenden Freundeskreis zuzuordnen. 

Lederer und Schütze halten die ORF-Journalistinnen und Journalisten aus mehreren Gründen für problematisch. Sie verweisen darauf, dass Lederer den sogenannten SPÖ-Freundeskreis im Stiftungsrat leite, Schütze den der ÖVP. "Mit einer unabhängigen Führung des gesamten Gremiums ist das aus unserer Sicht nicht vereinbar." Und sie verweisen auf eine Reihe von wirtschaftlichen Unvereinbarkeiten. Sowohl Lederer als auch Schütze arbeiten mit ihren Agenturen für Unternehmen, die auch eine Beziehung zum ORF haben - oder in direkter Konkurrenz mit dem Sender stehen. Das alleine lässt schon den Anschein einer möglichen Unvereinbarkeit zu. 

"Es darf keinen Platz geben für unangebrachtes Verhalten, persönliche Vorteile, Freunderlwirtschaft, Intransparenz und Unvereinbarkeiten." 
ORF-Redaktionsausschuss


Die beiden Stiftungsratsvorsitzenden sollen aber auch ganz konkret im Sinne ihrer Kunden interveniert haben. Über einen Fall, bei dem Schütze im Mittelpunkt stand, hatten wir bereits an dieser Stelle berichtet. In einem weiteren Fall soll er 2020 für einen anderen Kunden direkt in der "ZiB"-Redaktion interveniert haben. Lederer soll der "Profil"-Chefredakteurin Anna Thalhammer nach Angaben des Redaktionsausschusses aber auch mit Konsequenzen für sie im ORF gedroht haben, ihm gefiel offenbar ihre Berichterstattung im Magazin nicht. Mit den angedrohten Konsequenzen sind wohl Einladungen in ORF-Sendungen gemeint, auf die Lederer aber keinen Einfluss hat. "Vorzugeben, als Stiftungsrat hätte man Einfluss auf die Arbeit der Redaktionen im ORF ist unvereinbar mit dieser Funktion", heißt es von den Redakteurinnen und Redakteuren jetzt. 

Was bringt die ORF-Reform? 

Für die Journalistinnen und Journalisten des ORF würden zahlreiche strenge Regeln gelten, heißt es vom Redaktionsausschuss, wo man auf ORF-Gesetz, Redaktionsstatut, Ethik- und Verhaltenskodex und Social Media Richtlinien verweist. "Wir erwarten, dass an das Management und an die Aufsichtsorgane des ORF keine geringeren Ansprüche angelegt werden. Es darf keinen Platz geben für unangebrachtes Verhalten, persönliche Vorteile, Freunderlwirtschaft, Intransparenz und Unvereinbarkeiten." 

Von der Politik erwartet man nun eine Entpolitisierung der Aufsichtsgremien des ORF. Ein solcher Schritt wird schon seit Jahren gefordert - nicht nur von Mitarbeitenden des Senders, sondern auch von externen Beobachtern. Substanzielle Änderungen hat es bislang nicht gegeben. Medienminister Andreas Babler kündigte zuletzt an, die für den Herbst geplante Reform des Unternehmens werde zu einem "freieren und stärkeren ORF" führen. Es wird abzuwarten sein, ob die aktuellen Vorgänge tatsächlich zu einer Entpolitisierung führen. 

Bevor es zu einer ORF-Reform kommt heißt es jetzt aber ohnehin erstmal: United by Music. Dass der ESC die verschiedenen Seiten wieder zusammenführen kann, erscheint nach dem aktuellen Stand in etwa so wahrscheinlich wie ein Sieg von Sarah Engels am 16. Mai in Wien. Nämlich: gar nicht.