Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen DAZN stattgegeben. Im Mittelpunkt stehen die Preiserhöhungen des Sport-Streamingdienstes aus den Jahren 2021 und 2022. Rund 9.000 Verbraucher könnten nun auf Rückzahlungen hoffen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
DAZN hatte die Preise seiner Abonnements innerhalb von zwei Jahren deutlich angehoben. 2021 stieg der Monatspreis von 11,99 auf 14,99 Euro, das Jahresabo verteuerte sich von 119,99 auf 149,99 Euro. Im August 2022 folgte eine weitere Erhöhung: Für das Monatsabo wurden fortan 29,99 statt 14,99 Euro fällig, das Jahresabo kostete plötzlich 299,99 statt 149,99 Euro. Das Unternehmen berief sich dabei auf eine Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Preisanpassungen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubte.
Das OLG Hamm erklärte diese nun für unwirksam. Die Regelung sei unklar und benachteilige Verbraucher unangemessen. Insbesondere lasse sie nicht erkennen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang DAZN die Preise erhöhen dürfe. Die Preisanpassungen seien für Kunden damit weder kalkulierbar noch überprüfbar gewesen. Zudem ermögliche die Klausel, "zusätzliche Gewinne zu generieren". Das sei unzulässig, so das Gericht. Auch die Möglichkeit, das Abonnement nach einer Preiserhöhung zu kündigen, ändere daran nichts.
Erstes stattgebendes Abhilfegrundurteil in Deutschland
Nach Angaben des Gerichts handelt es sich um das erste stattgebende Abhilfegrundurteil in Deutschland seit Einführung des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes im Jahr 2023. "Mit diesem Urteil hat das Gericht ein neues Kapitel im kollektiven Verbraucherschutzrecht aufgeschlagen", hieß es in einer Mitteilung.
An der Klage hatten sich Medienberichten zufolge rund 9.000 DAZN-Kundinnen und -Kunden beteiligt. Sie könnten bei einem rechtskräftigen Urteil teilweise mehrere hundert Euro zurückerhalten. Dafür müssen sie unter anderem ihre Eintragung ins Klageregister, den Abonnementvertrag, die Preiserhöhungsschreiben und entsprechende Zahlungsbelege nachweisen. Zunächst sollen die Parteien einen schriftlichen Vergleichsvorschlag unterbreiten. Kommt keine Einigung zustande und wird das Urteil rechtskräftig, setzt das OLG Hamm das Verfahren fort. Ein anschließendes Abhilfeendurteil soll dann die Grundlage für das Umsetzungsverfahren und die konkreten Rückzahlungen bilden.
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