Logo: RBBIn den Auseinandersetzungen um einen Finanzausgleich für die ARD-Landesrundfunkanstalten mit einem geringen Gebührenaufkommen zeichnet sich einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zu Folge eine vorüber gehende Lösung ab. Demnach bestätigte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) dem Vernehmen nach die im April beschlossene Absenkung des so genannten Fernsehvertragssschlüssels des RBB, der die Beiträge der kleinen Anstalt zur Finanzierung des Programms Das Erste regelt, von 6,85 auf 6,6 Prozent.

Darüber hinaus habe die KEF die so umgesetzte Entlastung auf ihren Geldwert umgerechnet, wodurch sich eine Erhöhung des Finanzausgleichs, den die großen Anstalten an die kleineren leisten, ergebe. Der Finanzausgleich erhöhe sich dadurch von 1,0 auf 1,25 Prozent.
 

 
Die KEF musste eine Lösung finden, nachdem der RBB in der kommenden Gebührenperiode, die von 2009 bis 2012 läuft, ein Finanzierungsloch von 54 Millionen Euro erwartet hatte. Durch Einsparmaßnahmen des Senders - unter anderem die Einstellung des Radio-Angebots Multikulti  und der Das Erste-Sendung "Polylux" - konnte die Anstalt das Defizit auf 20 Millionen Euro eindampfen.
 
Der Grund für die Finanzmisere der kleinen Sender liegt unter anderem darin, dass die Rundfunkanstalten zwar vor Beginn einer Gebührenperiode ihren Finanzbedarf anmelden, die Zahlung der eingenommenen Gebühren berechnet sich dann jedoch nach der Anzahl der jeweiligen Gebührenzahler im Sendegebiet der einzelnen Landesrundfunkanstalten.
 
Vor allem Sender in Gebieten mit einer hohen Anzahl an gebührenbefreiten Zuschauern haben hier das Nachsehen. Für die Zeit nach der kommenden Gebührenperiode solle daher ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung erarbeitet werden.