Sendezeit bei RTL: Auch Formatschmiede scheitert

Die Sendezeit für Unabhänige Dritte bleibt bei RTL wie gehabt in den Händen von Alexander Kluges dctp und AZ Media. Nachdem im Herbst bereits Ulrich Wickert mit seiner Produktionsfirma UWP mit dem Versuch gescheitert ist, die erneute Vergabe an die alten Platzhirsche anzufechten, musste nun auch die Produktionsfirma Formatschmiede eine juristische Niederlage hinnehmen.

Wie das Verwaltungsgericht Hannover mitteilt, wurde bereits am 10. Dezember ein Eilantrag gegen die Entscheidung der NLM, eine der Lizenzen an AZ Media zu vergeben abgelehnt. Formatschmiede hatte außerdem eine aufschiebende Wirkung der Klage beantragt, um damit zu verhindern, dass AZ Media weiter sendet. Die Formatschmiede wollte außerdem erreichen, dass ihr die Lizenz vorläufig erteilt wird.

Alle diese Anträge wurden abgelehnt. Das Gericht habe festgestellt, dass die NLM das Vergabeverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden sei. Da es sich um ein Ausschreibungsverfahren handele, sei die NLM nicht verpflichtet gewesen, die Formatschmiede vor der Auswahl- und Zulassungsentscheidung gesondert anzuhören. Auch in der Sache sei die Auswahl der AZ Media nicht zu beanstanden, die im Einvernehmen mit RTL und im Benehmen mit der KEK erfolgt sei.

Das Gericht folgte auch nicht der Argumentation der Formatschmiede nicht, AZ Media werde von der ddvg, der Beteiligungsgesellschaft der SPD, mittelbar über die Verlagsgesellschaft Madsack beherrscht. Das habe auch die KEK erneut festgestellt. Zudem sei rechtlich auch nicht zu beanstanden, dass die NLM AZ Media mit der Begründung den Vorzug gegeben habe, diese stehe für ein höheres Maß an Programmvielfalt, weil sie beabsichtige, Teile ihres Fensterprogramms von zwei unabhängigen Produktionsfirmen zuliefern zu lassen.