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Schade, schade

Aufregung um Brender bleibt wohl ohne Folgen

 

Am Donnerstag wurde auf dem Lerchenberg in Mainz die Entscheidung über den Nachfolger für ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender gefällt. Für die Politik ist das Thema Brender damit offenbar beendet.

von Thomas Lückerath
10.12.2009 - 16:30 Uhr

Nikolaus BrenderWas wurde nicht öffentlich gekämpft um Nikolaus Brender. Was wurde nicht diskutiert. Prominente Namen warfen ihr Gewicht in die Waagschale, um ihn als ZDF-Chefredakteur im Amt zu halten. Doch es half nichts. Beim letzten Zusammentreffen des ZDF-Verwaltungsrat blockierte ein Stimmengleichstand eine Verlängerung von Brenders Arbeitsvertrag. Ganz so, wie es die Politiker von CDU und CSU, allen voran der hessische Ministerpräsident Roland Koch wollte.

In den Stunden nach der Entscheidung gegen eine Verlängerung von Brenders Arbeitsvertrages war die Aufregung groß. Die Oppositionsparteien im Bundestag kündigten rechtliche Schritte an. "Das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben", erklärten die beiden Medienexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann, damals. Auch die Grünen wollten klagen.

"Ob der ZDF-Staatsvertrag, der dieses Vorgehen im Fall Brender überhaupt ermöglicht hat, noch dem Verfassungsauftrag entspricht, sollte jetzt dringend mit Hilfe des Normenkontrollverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht geklärt werden", teilt die Bundestagsfraktion der Grünen mit. Doch dieser Eifer entpuppte sich schon wenige Tage später als medienpolitische Luftblase.
 

 
Denn einer entsprechenden Klage müssten ein Drittel der Bundestagsabgeordneten zustimmen. Doch die SPD bzw. genauer die SPD-Bundestagsfraktion knickte ein und kündigte vergangene Woche an, von einer Normenkontrollklage absehen zu wollen. Für die schnelle Schlagzeile war die Empörung noch groß genug, doch das nachhaltige Interesse an einer Änderung der medienpolitischen Rahmenbedingungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen  ist offenbar gering.

Der Hintergrund ist recht durchschaubar: Auch wenn es durch die öffentliche Debatte den Anschein hat, so ist Roland Kochs Taktieren gegen Brender längst nicht der erste Versuch des von der Politik bestimmten ZDF-Verwaltungsrats, Einfluss auf den Sender zu nehmen. Nur in den vergangenen Jahrzehnten fand dies oft ohne allzu große öffentliche Diskussion statt, weil u.a. eben ohne das Internet eine Plattform für interessierte Konsumenten fehlte. Und damals mischte auch die SPD in ihrem Interesse mit.

Roland KochIm Grunde also ist deshalb bei allen Beteiligten die antrainierte Empörung über die politische Konkurrenz deutlich größer als die Empörung über die Organisationsstruktur des ZDF. Man ist gegen das, was der andere will - aber hat selbst keinen eigenen Willen. Und so verwundert es dann auch kaum, dass am Donnerstag bereits der bisherige Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, Peter Frey, als Nachfolger gewählt wurde.

Die Debatte um Nikolaus Brender und die politische Einflussnahme auf die Personalentscheidungen beim ZDF ist damit höchstwahrscheinlich und bedauernswerterweise beendet. Zumindest  auf politischer Ebene. Und nur dort könnte man nachhaltig etwas an dem Dilemma des ZDF-Verwaltungsrates ändern. Doch wie oberflächlich das Interesse daran ist, haben die vergangenen zwei Wochen gezeigt. Der Bösewicht in dieser ganzen Story ist eben nicht allein Roland Koch.

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