© DWDLDoch während manch einer denken mag, dass Politiker auch aus Gründen der Öffentlichkeitswirksamkeit und Wirtschaftsvertreter nur mit Blick auf die eigenen finanziellen Interessen gegen die Gebührenreform Stellung beziehen, gibt es nun von einer weiteren Seite Zweifel an der Neuregelung. Und bei der KEF, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der gebührenfinanzierten Sendeanstalten, kann man die geäußerten Bedenken nicht einfach mit dem Wahren eigener Interessen erklären. Schließlich handelt es sich bei der KEF um eine von politischen Vorgaben unabhängig arbeitende Behörde.
Die Zweifel sind dabei ganz pragmatischer Natur: Die Höhe der zukünftigen Einnahmen der Rundfunkanstalten wird in Folge der Reform nur schwerlich zu bestimmen sein. Oder, wie der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger es in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" ausdrückt: Wenn es die Möglichkeit einer zuverlässigen Berechnung der Einnahmen über die für 2013 geplante Haushaltsabgabe gäbe, "wären wir alle viel glücklicher."
Viele Politiker dürften sich in ihrer Forderung bestätigt fühlen, vorläufig keine Gebührenerhöhungen zu erlassen: "Den Aufwand können die Anstalten in gewissem Umfang durch eine zurückhaltende Anmeldung gestalten, mit Einsparungen, Kooperationen oder Strukturveränderungen. Die Intendanten und Gremien haben, glaube ich, die Botschaft der Politik verstanden, einen Bedarf anzumelden, der die Beitragsstabilität möglich macht. Ohne den Systemwechsel brechen die Einnahmen der Sender massiv weg. Sie haben ein großes Interesse daran, dass diese Reform gelingt.", so Fischer-Heidlberger in der "SZ". Mehr zum Thema



