Kabel Deutschland © KDG
Zahlen oder nicht zahlen?

Kabel Deutschland will ARD und ZDF verklagen

 

Im Streit um die Einspeisegebühren will Kabel Deutschland nun vor Gericht ziehen. Das kündigte Adrian von Hammerstein an - er stützt sich dabei auf ein Gutachten zweier Medienwissenschaftler. ARD und ZDF müssen demnach bezahlen.

von Alexander Krei
31.07.2012 - 10:01 Uhr

Fristgerecht haben ARD und ZDF kürzlich ihre Verträge mit den großen Kabelnetzbetreibern gekündigt - nur noch bis Ende des Jahres sollen die Einspeisegebühren an Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW überwiesen werden, danach ist nach dem Willen der Öffentlich-Rechtlichen Schluss. Ein herber Schlag für die Kabelanbieter, denen damit künftig insgesamt 60 Millionen Euro jährlicher Einnahmen fehlen. Doch schon vor einigen Wochen dürfte allen Beteiligten klar gewesen sein, dass das Thema nicht so schnell von der Tagesordnung verschwinden würde.

Nun kündigt der größte Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland eine Klage gegen die einseitige Vertragskündigung an. "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte Kabel Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Es kann nicht sein, dass sich ARD und ZDF für 50 Prozent ihrer Gebührenzahler, nämlich für die Kabelkunden, einer partnerschaftlichen Lösung im Streit um die Einspeisegebühren verweigern."

Bei Kabel Deutschland baut man auf ein eigens in Auftrag gegebenes Gutachten der Medienwissenschaftler Hans-Heinrich Trute und Roland Broemel von der Universität Hamburg. Demnach müssen ARD und ZDF für die Verbreitung ihrer Programme wie bisher ein Entgelt bezahlen. Die Öffentlich-Rechtlichen argumentieren mit der sogenannten Must-Carry-Regelung, wonach die Kabelnetzbetreiber laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet sind, die Programme von ARD und ZDF sowohl analog als auch digital einzuspeisen. Laut Gutachten sei mit den Priviliegien aber auch die Pflicht verbunden, diese auch zu verbreiten.

Will heißen: "Must carry = must pay", bringt es die "FAZ" auf den Punkt. Und so darf man gespannt sein, wie das Kräftemessen zwischen Kabelnetzbetreibern und den Öffentlich-Rechtlichen ausgehen wird - abgesehen von einem Gespräch zwischen Vertretern von Kabel Deutschland und MDR-Intendantin Karola Wille hat es bislang offenbar noch gar keinen Austausch gegeben. Während Kabel Deutschland-Chef Hammerstein Gesprächsbereitschaft signalisierte, sagte Wille kürzlich, dass ein Kompromiss mit den Kabelkonzernen zumindest derzeit nicht vorstellbar sei, was freilich noch eine Hintertür für eine Einigung offen lässt. Doch noch verbleiben einige Monate - sonst bleibt der Bildschirm für Millionen Kabelzuschauer ab Januar womöglich schwarz.

ZDF-Sprecher Alexander Stock gab sich unterdessen am Dienstag betont gelassen. "Es ist nicht länger vertretbar, dass Unternehmen, die mit der Verbreitung der Programminhalte des ZDF ein gutes Geschäft machen, zusätzliche Einnahmen aus den Rundfunkgebühren erzielen. Unsere Position ist gut begründet. Wir sehen daher einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung gelassen entgegen. Unabhängig davon ist das ZDF weiter offen für Gespräche." Die frühere Begründung der Einspeiseentgelte existiere nicht mehr. Bereits 2008 habe man daher die Kabelunternehmen darauf hingeweiesen, dass die Einspeiseentgelte auf Dauer nicht weiter gezahlt werden können.

Die Digitalisierung hat nach Ansicht des ZDF das Geschäftsmodell der Kabelunternehmen grundlegend verändert - nicht zuletzt weil sie Angebotspakete wie Pay-TV, Free-TV, Hörfunk, Internet, Video on Demand und Telefonie vermarkten. Die Einstellung der Zahlung von Einspeisevergütungen an einige große Kabelnetzbetreiber schaffe gleiche Bedingungen in der Kabelbranche und darüber hinaus im Wettbewerb zwischen Kabelnetzbetreibern und IPTV-Anbietern, so das ZDF.

Teilen

Kommentarbereich anzeigen

Sie haben einen Text aus dem Archiv des Medienmagazins DWDL.de aufgerufen, das bis ins Jahr 2001 zurückreicht und mehrere Zehntausend Artikel umfasst.



Suchtipps

  • Geben Sie mehrere Suchwörter an, um Ihre Suche einzuschränken. Es werden nur Artikel ausgegeben, in denen alle angegebenen Worte vorkommen.
  • Starten Sie ihre Suche mit einem Anführungszeichen ("), werden nur Artikel ausgegeben, in denen die Worte in genau dieser Reihenfolge vorkommen.
Mit den Newslettern der DWDL.de-Redaktion sind Sie werktäglich bestens informiert. Für die Rundum-Versorgung abonnieren Sie einfach alle Angebote oder wählen den für Sie passenden Newsletter...
Name:
E-Mail:
Frage: 5 + 9 =

Ich möchte die folgenden Newsletter erhalten:
Sie können sich jederzeit wieder abmelden. Beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.