Lutz Marmor © NDR/David Paprocki
Bei deutlichen Mehreinnahmen

ARD würde Senkung des Rundfunkbeitrags begrüßen

 

Auch bei der ARD spricht man nun von Schätzungen, nach denen es bis 2016 zu "deutlichen Mehreinnahmen" durch den Rundfunkbeitrag kommen könnte. Eine mögliche Senkung des Rundfunkbeitrags würde man begrüßen, so Lutz Marmor.

von Uwe Mantel
04.12.2013 - 13:46 Uhr

Bislang war von ARD und ZDF wenig zu hören in Bezug auf die Entwicklung der Einnahmen durch die Umstellung auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag. Nachdem nun aber der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich vorgeprescht ist und von Mehreinnahmen von bis zu einer Milliarde Euro sprach - wohlgemerkt aufsummiert über einen Laufzeit von vier Jahren - äußert sich nun auch der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor.

"Wir haben uns bislang mit Kommentaren zurückgehalten, weil das Verfahren eigentlich vertraulich ist. Seit Ende vergangener Woche haben wir Kenntnis von Schätzungen der KEF. Danach könnte es bis 2016 zu deutlichen Mehreinnahmen kommen. Dennoch gilt weiterhin: Es sind vorläufige Schätzungen, die nochmals überprüft werden. Ob diese Prognosen eintreten, wird sich erst später herausstellen", so Marmor.

Der ARD-Vorsitzende weiter: "Sollte es Mehreinnahmen geben, wäre das für alle eine gute Nachricht. Das hieße nämlich: Der neue Rundfunkbeitrag funktioniert. Allerdings läuft gleichzeitig die Evaluation der Länder, ob bestimmte Einrichtungen zu stark belastet werden. Wenn im Ergebnis der Beitrag wirklich gesenkt werden könnte, würden wir diese Entlastung unserer Beitragszahler sehr begrüßen. Darüber müssen aber die Länder auf Basis eines Vorschlags der KEF entscheiden."

Tatsächlich beschreibt Lutz Marmor damit den schon von vornherein festgelegten Weg - auch wenn der von Medien, die im Kampf gegen ARD und ZDF häufig eine eigene Agenda verfolgen, gerne unter den Tisch gekehrt wurde: Weil niemand die konkreten Auswirkungen der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag kannte, wurde der Beitrag auf Höhe der vorherigen Gebühr eingefroren. Wieviel Geld den öffentlich-rechtlichen Sendern zusteht ist von der tatsächlichen Einnahmeentwicklung unabhängig - dementsprechend müsste die KEF bei Mindereinnahmen den Beitrag erhöhen oder kann ihn bei Mehreinnahmen entsprechend senken. Genau dazu könnte es nun also kommen.

ZDF-Intendant Thomas Bellut äußert sich folgendermaßen: "Seit Ende letzter Woche liegen uns vorläufige Schätzungen vor, so dass auch wir von erheblichen Mehreinnahmen ausgehen. Wir warten aber den aktuellen Bericht der KEF ab. Erst wenn es verlässliche Zahlen gibt, kann entschieden werden, wie im Falle von Mehreinnahmen zu verfahren ist. Dies ist jedoch nicht Aufgabe des ZDF. Unsere Ausgaben sind von der KEF gedeckelt."

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