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Finanzierung über Steuern

Dänemarks Politik schafft Rundfunkgebühren ab

 

In Dänemark werden die Rundfunkgebühren abgeschafft, der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll aber weiter bestehen bleiben. Statt den Gebühren setzt der Finanzminister des Landes künftig auf Steuern zur Finanzierung.

von Timo Niemeier
16.03.2018 - 16:37 Uhr

In ganz Europa wird über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und das System als solches diskutiert. Auch in Dänemark steht der Dänische Rundfunk (DR) unter genauer Beobachtung und auch Kritik. Am Freitag hat der Finanzminister des Landes, Kristian Jensen, angekündigt, dass die Rundfunkgebühren abgeschafft werden sollen. Abgechafft werdeb soll der DR aber nicht, stattdessen will man den Sender künftig über Steuern finanzieren.

Neue Steuern sollen zur Finanzierung allerdings nicht erhoben werden, Jensen will einfach den persönlichen Steuerfreibetrag der Dänen senken. Für den DR jedenfalls hat die Abschaffung der Rundfunkgebühren große Auswirkungen: Die Finanzierung wird nämlich nicht nur umgestellt, künftig erhält das Unternehmen auch deutlich weniger Geld. Das Budget des DR soll dem Finanzminister zufolge um 20 Prozent gekürzt werden.

Dänemark ist nicht das einzige Land, das über die Abschaffung der Gebühren nachdenkt. Zuletzt kam es in der Schweiz zur Abstimmung über die Rundfunkgebühren, die Mehrheit der Wähler sprach sich aber gegen eine Abschaffung aus. Dennoch kündigte die SRG nach der Abstimmung weitgehende Reformen an. Auch in Österreich steht die Finanzierung des ORF durch Steuermittel im Raum, die regierende FPÖ will die "Zwangsgebühren" komplett abschaffen. Und in Deutschland ringen ARD und ZDF gerade mit der Politik um Sparmaßnahmen und die künftige Höhe der Rundfunkbeiträge. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte sich bereits vor wenigen Wochen klar positioniert und lehnt eine Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen über Steuern ab. DJV-Chef Frank Überall sagt, eine solche Finanzierungsform würde dem Staat mehr Einfluss auf den Journalismus geben.

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