Zerknülltes Papier © photosteve101 (CC BY 2.0)
Medienpolitik zum Mitmachen

Neuer Medienstaatsvertrag: Länder rufen zur Mitarbeit auf

 

Ein erster Entwurf, wie der Rundfunkstaatsvertrag zu einem neuen Medienstaatsvertrag weiter entwickelt werden soll, liegt auf dem Tisch. Online kann dazu nun jeder, der sich berufen fühlt, Stellung nehmen.

von Uwe Mantel
24.07.2018 - 12:07 Uhr

"Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen: Smart-TVs, Streaming oder User-Generated-Content sind nur einige Begriffe, die den Medienwandel beschreiben. Hier wollen wir als Bundesländer die Grundlage für eine zeitgemäße Regulierung schaffen", erklärt Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales. Der bisherige Rundfunkstaatsvertrag soll daher zu einem Medienstaatsvertrag weiterentwickelt werden.

Erste Vorschläge zu drei Bereichen liegen dafür schon auf dem Tisch. Konkret geht es um den Rundfunkbegriff (Zulassungspflicht / Streaming), den Bereich der Plattformregulierung und erstmals auch für sogenannte "Intermediäre" wie Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen oder Videoportale. Den bislang erarbeiteten Entwurf kann man sich in einem PDF durchlesen. Nun will man sich dazu weitere Meinungen anöhren und hat daher eine Online-Beteiligung gestartet.

Online kann jeder nun seine Anregungen und Ideen eingeben, allerdings nur explizit zu einem der drei genannten Themenbereiche. Äußern kann sich dort jeder - ganz normale Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Vertreter von öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Verbänden oder anderen Unternehmen. Im Herbst soll dann über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses beraten werden.

"Wir wollen Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen. Gleichzeitig wollen wir auch Standards erhalten und sichern. Von den Neuregelungen sollen alle profitieren: Medienschaffende genauso wie Nutzerinnen und Nutzer. Wir haben uns deshalb bereits in diesem frühen Stadium entschieden, die auf dem Tisch liegenden Vorschläge mit und in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Wir wünschen uns hier eine breit geführte Debatte", so Heike Raab.

Teilen

Kommentarbereich anzeigen
Praktikum im Bereich Besetzung bei "Berlin - Tag & Nacht" in Berlin Produktionsassistenz (m/w/d) mit Affinität zu Sport in Köln Mediengestalter Bild und Ton (w/m/d) in Köln Produktions-Sekretariat/ Team-Assistenz (w/m/d) in Berlin 1. Aufnahmeleitung/ Set-Aufnahmeleitung (m/w/d) in Berlin Sales Manager (m/w/d) in München Volontariat in der Newsredaktion in Berlin Redakteur (m/w/d) in Berlin Alleinbuchhalter/in in Oberhaching bei München Redakteure (m/w/d) für ein neues Kochformat in Köln Realisatoren (m/w/d) für ein neues Kochformat in Köln Redakteure (m/w/d) für "Pleite unter Palmen" in Köln Realisatoren (m/w/d) für "Pleite unter Palmen" in Köln Junior Production Accountant/ Junior Produktionsbuchhalter (w/m/d) in Berlin Redakteur Dokumentation & Reportage (m/w/d) in Wals/Salzburg TV-Volontär (m/w/d) in Hamburg Produktionskoordinator (m/w/d) im Bereich Ko- und Auftragsproduktionen in Hamburg Produktionskoordinator (m/w/d) im Bereich Show in Hamburg Assistent/in (m/w/d) für den Fachbereich Editing Bild & Ton in Teilzeit in Köln Redaktionsleiter (m/w/d) der Redaktion "Zeitgeschehen / Geschichte & Entdeckungen" in Baden-Baden Volontariat Factual Entertainment (RTL STUDIOS) in Köln Personaldisponent (m/w/d) (CBC) in Köln Bildingenieur/Techniker Media Services (m/w/d) (CBC) in Köln Redakteur (m/w/d) für Recherche Bereich Boulevard (infoNetwork) in Berlin Redakteur (m/w/d) für ein neues Dating Format in Köln Editor (w/m/d) für "Berlin-Tag & Nacht" in Hürth bei Köln Schnittredakteure (m/w/d) in München Redakteur/in (m/w/d) in München Fachbereichsleiter/in (m/w/d) für den Masterstudiengang Digital Narratives in Köln Fachbereichsleiter/in (m/w/d) für den Schwerpunkt Kreativ Produzieren in Köln Junior Redakteur (m/w/d) in Berlin On Air Promotion Producer (m/w/d) in Wals/Salzburg Junior-Salesmanager (m/w/d) Vermarktung TV in Frankfurt am Main Referent/in der Geschäftsführung (Gremien und Sonderaufgaben) in Baden-Baden Acquisitions Executive (m/w/d) in Oberhaching International Sales Manager (m/f/d) in Oberhaching CvD - Lizenzbearbeitungen (m/w/d) in Wiesbaden Autoren für Lizenzbearbeitungen (m/w/d) in Wiesbaden Redakteure / Autoren (m/w/d) in Wiesbaden Sounddesigner (m/w/d) in der Redaktion Programm-Management SWR2 in Baden-Baden Festangestellte EB-Kamera-Leute (m/w/d) in Berlin 1. Aufnahmeleitung (m/w/d) für ein Studio-Show-Format in Berlin Marketing Manager (m/w/d) in Ismaning bei München
Montags: Aktuelles aus dem Milliardengeschäft Sport - präsentiert von Eurosport zum Sports-Update Dienstags: Neuigkeiten aus der Fernseh- und Medienlandschaft Österreichs zum Austria-Update Mittwochs: Very british: Die News der Woche aus UK - präsentiert von ITV Studios Germany zum UK-Update Donnerstags: Die aktuellen Meldungen der Audio-Branche - präsentiert von Radio NRW. zum Audio-Update Freitags: Die wichtigsten Medien-Nachrichten aus den Vereinigten Staaten zum US-Update Samstags: Ulrike Klode schreibt, was sie in ihrer Serienwoche bewegt hat zu Meine Woche in Serie Sonntags: Fernsehkritiker Hans Hoff über Aufreger und Programmperlen zum Hoff zum Sonntag
Mit den Newslettern der DWDL.de-Redaktion sind Sie werktäglich bestens informiert. Für die Rundum-Versorgung abonnieren Sie einfach alle Angebote oder wählen den für Sie passenden Newsletter...
Name:
E-Mail:
Frage: 2 mal 4 ist

Ich möchte die folgenden Newsletter erhalten:
Sie können sich jederzeit wieder abmelden. Beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.