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Sendeausfälle drohen

Gewerkschaften rufen zu Streiks bei ARD-Anstalten auf

 

Am Donnerstag und Freitag steht die nächste Streik-Runde im Tarifstreit bei den ARD-Anstalten an. Im NDR und BR sind die Arbeitnehmer am Donnerstag und Freitag zum Warnstreik aufgerufen, im WDR soll am Freitag die Arbeit niedergelegt werden

von Alexander Krei, Uwe Mantel
13.11.2019 - 16:22 Uhr

In der Tarifauseinandersetzung bei den ARD-Anstalten ist weiterhin keine Einigung in Sicht. Um Druck auf die Arbeitgeber auszuüben, steht am Donnerstag und Freitag eine weitere Runde an Warnstreiks auf dem Programm. Der Aufruf gilt für mehrere ARD-Anstalten. So gilt der Appell zur Arbeitsniederlegung beim Bayerischen Rundfunk beispielsweise für alle Dienste, die am Mittwoch um 23 Uhr oder später beginnen und am Samstag in den frühen Morgenstunden enden. In Folge des Streiks könne es zu "erheblichen Beeinträchtigungen im Programmablauf des BR oder zu Sendeausfällen", teilte der Sender mit.

Ähnlich sieht es beim NDR aus, dort gilt der Aufruf zum Warnstreik von Donnerstag 0 Uhr bis Samstagmorgen um 3 Uhr. Beim WDR gilt der Streikaufruf von Freitag, 4 Uhr bis Samstag um 3 Uhr. Die Mitarbeiter von WDR mediagroup und WDR mediagroup digital sind überdies am Freitag von 6 bis 22 Uhr zu einem Solidaritätsstreik aufgerufen. ver.di spricht von einem bundesweiten Streikaufruf - es bleibt also noch abzuwarten, ob weitere ARD-Anstalten ebenfalls von Warnstreiks betroffen sein werden.

Die Gewerkschaften fordern eine Anhebung der Honorare und Gehälter um sechs Prozent für ein Jahr, bei einer mehrjährigen Laufzeit mindestens ein Niveau entsprechend dem jüngsten Tarifabschluss für die Angestellten der Länder, also ein Gesamtvolumen von mindestens 3,2 Prozent pro Jahr. Der BR etwa bietet aktuell eine Erhöhung der Tarifgehälter und der Effektivhonorare um 2,1 Prozent für das Jahr 2019 und 2,1 für das Jahr 2020 an.

Die Gewerkschaften werfen den Sendern vor, die Verhandlungen in die Länge zu ziehen und in den Angeboten weiterhin unterhalb des Volumens des Öffentlichen Dienstes zu bleiben. Besonders an SWR-Verwaltungsdirektor Büttner wird Kritik geübt. Der habe gedroht, das Angebot aus der letzten Verhandlungsrunde nur aufrechterhalten zu wollen, wenn es in der nächsten Runde am 19.11. angenommen werde. Ver.di spricht von "Erpressung" und fürchtet, dass ein niedriger Abschluss in einem Sender auch Auswirkungen auf alle anderen haben würde.

BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel macht unterdessen seinem Ärger über den neuerlichen Streik Luft: "Auch wenn der Aufruf zum Streik das unbestrittene Recht jeder Gewerkschaft ist: Vor dem Hintergrund der laufenden intensiven Bemühungen um eine Annäherung im BR wie in den anderen Rundfunkanstalten sind Streikaufrufe von mehr als zwei Tagen Dauer in der Geschichte des BR und der ARD ohne Beispiel. Das macht eine Einigung nicht leichter, die am Ende am Verhandlungstisch erreicht werden muss."

Zugleich wies Frenzel darauf hin, dass der BR "nach geltendem Regeln nicht mehr ausgeben darf, als er einnimmt". Streiks würden daran nichts ändern. Schon die jetzt angebotenen Erhöhungen würden oberhalb der aktuellen Inflation liegen seien nur über Umschichtungen und einen fortgesetzten Personalabbau zu finanzieren. Ein höherer Abschluss würde einen weiteren Abbau von Beschäftigung und Programm zur Folge haben, stellte der BR klar. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 27. November angesetzt.

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