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"Das ist ein Witz"

DJV fordert stärkere Anhebung des Rundfunkbeitrags

 

Die dpa berichtete am Montag, dass die KEF in einem vorläufigen Entwurf des nächsten Berichts eine Anhebung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro empfiehlt. Da man derzeit Rücklagen aufbrauche, sei das viel zu wenig, so der DJV.

von Uwe Mantel
19.11.2019 - 11:36 Uhr

Ab 2021 wird der Rundfunkbeitrag steigen - die Frage ist nur noch, wie stark. Generell ergibt sich die Steigerung schon daraus, dass bislang die Mehreinnahmen, die nach der Umstellung von der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag angefallen sind und zu Rücklagen geführt haben, aufgebraucht werden - ohne diesen Effekt läge der Rundfunkbeitrag schon heute deutlich höher. Selbst wenn die KEF den Sendern also kein höheres Budget zubilligen würde, würde der Beitrag also ab 2021 deutlich steigen.

Die dpa zitierte am Montag nun aus einem vorläufigen Entwurf des KEF-Berichts, in dem von einer Anhebung auf 18,36 Euro die Rede ist, nachdem der Rundfunkbeitrag bislang bei 17,50 Euro liegt. Aus Sicht des Deutschen Journalisten-Verbandes ist das deutlich zu wenig. Der Vorsitzende Frank Überall: "86 Cent sind nur für den Verbraucher mehr, nicht jedoch für die Sender. Die angebliche Steigerung ist nichts anderes als die Festschreibung des Status quo, was unter dem Strich wegen der Kostensteigerungen ein Minus ist." Seiner Rechnung zufolge würden derzeit 85 Cent pro Monat aus Rücklagen entnommen. "Unter dem Strich bedeutet die KEF-Empfehlung einen Cent mehr pro Monat – das ist ein Witz."

Die Gewerkschaften DJV und Ver.di befinden sich derzeit in einer Tarifauseinandersetzung mit den ARD-Sendern und fordern eine deutliche Gehaltserhöhung für die Beschäftigten. Die Sender verweisen auf knappe Kassen und eine zu erwartende nur geringe Erhöhung des Rundfunkbeitrags, was kaum Spielraum lasse. Frank Überall: "Die Redaktionen wie die Sender insgesamt arbeiten bereits am Limit, zum Beispiel über prekäre Beschäftigungsverhältnisse", so der DJV-Vorsitzende. "Ein Einfrieren des Finanzaufkommens auf weitere Jahre würde sich negativ auf die Programme auswirken."

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