Rundfunkbeitrag © Rundfunkbeitrag
18,36 statt 17,50 Euro

Erster Entwurf: KEF empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

 

Der Rundfunkbeitrag wird ab 2021 sehr wahrscheinlich steigen - wie hoch, das ist derzeit noch unklar. Nun berichtet die dpa von einem vorläufigen Entwurf der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), demnach könnte der Beitrag auf 18,36 Euro steigen.

von Timo Niemeier
18.11.2019 - 16:27 Uhr

Wie die Nachrichtenagentur dpa am Montag berichtet, könnte der Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2021 von jetzt 17,50 auf dann 18,36 Euro pro Monat steigen. Die dpa beruft sich in ihrem Beruft auf einen "vorläufigen Entwurf" der KEF. Dabei handelt es sich allerdings noch nicht um den endgültigen Bericht der Kommission. Dieser kommt erst Anfang des nächsten Jahres, erst stehen jetzt noch Anhörungen an. 

Wie hoch der Rundfunkbeitrag ab 2021 genau sein wird, entscheiden letztlich die Bundesländer. Die tatsächliche Höhe des Beitrags kann also durchaus von der KEF-Empfehlung abweichen, in der Regel orientieren sich die Ministerpräsidenten der Länder in ihrer Entscheidung aber meist an dieser Empfehlung. Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) erklärte gegenüber der dpa: "Die jetzt im Entwurf vorliegende Empfehlung einer Beitragssteigerung von unter 90 Cent belegt, dass die Reformbemühungen der letzten Jahre erste Früchte tragen." Mit einer "moderaten Anhebung" sei zu rechnen gewesen, weil der Beitrag nun seit zehn Jahren nicht erhöht worden ist, so Raab weiter. 

Bereits vor rund einem halben Jahr legten ARD und ZDF ihre Finanzplanung für den Zeitraum zwischen 2021 und 2024 vor. Die KEF prüfte bislang diesen Bedarf. Inwiefern sie die Anmeldung gekürzt hat, wird sich wohl erst bei der Vorlage des Berichts Anfang 2020 zeigen. Immer Sommer sickerte durch, dass die Anstalten für den Beitragszeitraum rund drei Milliarden Euro mehr bräuchten als bislang. 

Anfang November war eine Reform des Rundfunkbeitrags gescheitert. Einige Länder, und auch Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen, wollten den Beitrag Indexieren und an die jährliche Teuerungsrate koppeln, so wäre der Rundfunkbeitrag künftig wahrscheinlich regelmäßig in kleinen Schritten angestiegen. Doch die Bundesländer konnten sich nicht auf eine entsprechende Reform einigen, daher geht nun erst einmal alles seinen gewohnten Gang (DWDL.de berichtete). 

In der aktuellen Diskussion um die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags zu berücksichtigen ist, dass derzeit noch Rücklagen aufgebraucht werden, die durch die ungeplanten Mehreinnahmen durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag anfielen. Nur deshalb liegt der Rundfunkbeitrag noch bei 17,50 Euro. Ohne diese Mehreinnahmen läge der Wert wahrscheinlich schon heute deutlich höher. Der Rundfunkbeitrag wurde seit 2009 nicht mehr erhöht und 2015 sogar gesenkt. 

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