Deutsche Welle© DW
Während die Tarifrunde bei den öffentlich-rechtlichen Sendern schon beendet ist, fehlt beim Auslandsrundfunk Deutsche Welle noch immer ein Abschluss - und er wird so schnell offenbar auch nicht kommen. Die drei beteiligten Gewerkschaften DJV, ver.di und VRRF haben die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt. Eigentlich hatte man sich im Februar schon auf Eckpunkte geeinigt - darunter eine lineare Erhöhung der Honorare und Gehälter um 6,2 Prozent über eine Laufzeit von 33 Monaten. Dann allerdings kam die Corona-Pandemie.

Dies nahm die Deutsche Welle zum Anlass, zunächst nur eine garantierte lineare Steigerung von einem Prozent brutto pro Jahr rückwirkend zum 1. Januar 2020 bzw. für Freie zum 1. Mai 2020 anzubieten. Ansonsten sprach man von einer "Verhandlungsoption zur weiteren Erhöhung mit dem Ziel, den Zielwert aus dem Januar in Höhe von 6,2 Porzent zu erreichen". Dies lehnten die Gewerkschaften ab, auch als die Deutsche Welle noch eine - laut DJV "geringfügige" - Einmalzahlung für 2020 anbot.

DJV-Verhandlungsführerin Hanna Möllers: "Die DW ist damit eindeutig wortbrüchig geworden, da das Eckpunktepapier im Februar bereits unterschriftsreif verhandelt war. Die Geschäftsleitung versucht, die Pandemie-Situation für Einsparungen zu nutzen." Dies sei um so unverständlicher, weil die Deutsche Welle aus dem Bundeshaushalt über Steuern finanziert werde und Corona somit gar keine wirtschafltichen Auswirkungen auf den Sender habe.

DW-Verwaltungsdirektorin Barbara Massing wies den Vorwurf des "Wortbruchs" in einem Schreiben an die DW-Mitarbeiter, das DWDL.de vorliegt, als "völlig unangemessen" zurück, weil man mehrfach erklärt habe, am Zielwert des Eckpunktepapiers festzuhalten, "soweit es wirtschaftlich in der aktuellen Krise möglich ist". Dass die DW durch die Steuerfinanzierung gar nicht betroffen sei, sieht Massing nicht so. Im Schreiben heißt es: "Die Wirtschaft hat deutliche Einschnitte zu verzeichnen, es ist mit einer Erhöhung der Arbeitslosenzahlen in Millionenhöhe zu rechnen und der Bund hat ein von der Höhe her bisher nie dagewesenes Rettungspaket geschnürt, das rein denknotwendig große Risiken für den Bundeshaushalt und damit für den DW-Haushalt beschert. Daran kommen wir als Geschäftsleitung nicht herum. "

Dass man mittelfristig Sparvorgaben der Regierung zu erwarten habe, sei daher "keine grundlose Spekulation". Und weiter: "Wir wollen und müssen uns frühzeitig wappnen, um an unserem wichtigen Ziel der Beschäftigungssicherung festhalten zu können." Die Gewerkschaften hatten nach DJV-Angaben angeboten, im Fall einer Absenkung des DW-Budgets dem Sender ein Sonderkündigungsrecht für den Tarifvertrag einzuräumen - worauf sich wiederum die Deutsche Welle nicht eingelassen habe. Während die Deutsche Welle ihre Hoffnung zum Ausdruck brachte, dass die Verhandlungen bald wieder aufgenommen werden können, heißt es beim DJV, dass man nun über Arbeitskampfmaßnahmen nachdenke.