RT DE Productions stellt Arbeit ein, RT DE aber nicht

Am Freitagnachmittag veröffentlichte RT DE auf seiner, inzwischen unter einer etwas kryptischen URL und bei manchen Internetprovidern gar nicht ohne weiteres erreichbaren – Website eine Stellungnahme von RT DE Productions, in dem das in Deutschland ansässige Unternehmen "mit Bedauern" mitteile, dass man die journalistischen Aktivitäten hierzulande einstellen müsse.

Darin beklagt man, dass das Unternehmen auch nach dem Sendeverbot im März vergangenen Jahres auf das Versprechen der EU vertraut hätte, dass "die Sanktionsmaßnahmen diese Medien und ihr Personal nicht daran hindern, andere Tätigkeiten als Sendetätigkeiten in der Union durchzuführen". Das neunte Sanktionspaket der EU habe den Mitarbeiter aber "praktisch die Luft abgedreht".

Im Rahmen des angesprochenen Sanktionspakets wurde im Dezember unter anderem auch TV-Novosti auf die Sanktionsliste der EU aufgenommen und im Zuge dessen die Vermögenswerte von TV-Novosti in der EU eingefroren. RT DE Productions ist zwar ein Tochterunternehmen der Medienagentur Ruptly, die wiederum eine Tochter von TV-Novosti ist – konkrete Maßnahmen gab es bislang auf Basis des neuen Sanktionspakets gegen diese Unternehmen aber offenbar nicht – anders als etwa in Frankreich bei RT France. Genauer aufgedröselt hat die etwas unübersichtliche Lage das RedaktionsNetzwerk Deutschland in einem ausführlichen Artikel.

Unmittelbare Auswirkungen auf den Betrieb von Website und – des in der EU ohne Umgehungsmaßnahmen gesperrten – Livestream von RT DE hat diese Ankündigung aber ohnehin nicht. Betrieben wird die Website schon seit längerem direkt von der „Autonomen gemeinnützigen Organisation TV-Novosti“, wie es im Impressum der Seite heißt – also direkt aus Moskau. Und auch am Montag erschienen dort Artikel in unverminderter Schlagzahl.