Von der am Dienstag getroffenen Gerichtentscheidung sind auch die Sat.1-Sendungen "Weck Up" (News and Pictures), "News & Stories" (dctp) sowie die "Focus TV Reportage" betroffen. Gegenüber "t-online.de" bestätigte ein ProSiebenSat.1-Sprecher, dass "Planetopia" (News and Pictures) auf jeden Fall aus dem Programm gestrichen werde, die vorerst letzte Sendung lief damit am vergangenen Montag. Zu den anderen Sendungen machte er keine Angaben. "Wir freuen uns, dass das OVG unserer Rechtsauffassung folgt", sagte Sat.1-Sprecherin Diana Schardt. "Die Drittsendezeitverpflichtung ist damit ab sofort ausgesetzt. Wir setzen diese erfreuliche Entscheidung nach den Maßgaben des Gerichts sofort um."

Die Entscheidung des Gerichts und die Ankündigung von Sat.1, "Planetopia" vorerst nicht mehr zu zeigen, ist so frisch, dass der Sender das Format im Programmvorlauf für die kommenden Wochen noch gelistet hat. In den nächsten Tagen wird "Planetopia" allerdings durch ein Alternativprogramm ersetzt werden, wie Schardt gegenüber DWDL.de bestätigte.

Hintergrund der Gerichtsentscheidung ist ein Streit über die Drittsendezeiten, die Sat.1 unabhängigen Produzenten zur Verfügung stellen muss. Im vergangenen Jahr gingen die Drittsendezeiten erneut an dctp und News and Pictures, der Zuschlag galt eigentlich bis 2018. Sat.1 und N24, das sich auch um die Sendezeiten beworben hatte, klagten. Im Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz nun entschieden, dass die Vergabe der Drittsendezeiten im vergangenen Jahr rechtswidrig war. Nun muss Sat.1 vorerst gar keine Programmflächen für Drittanbieter freiräumen. 

Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass es bereits Fehler bei der Ausschreibung der Drittsendezeiten gegeben habe. Diese sei zudem "offensichtlich auf die Bedürfnisse von News and Pictures ausgerichtet" gewesen. Außerdem habe die für das Verfahren zuständige LMK einen "unangemessenen Zeitdruck" auf Sat.1 ausgeübt. Insgesamt zeige sich, dass die Auswahl der Bewerber "nicht fair und ergebnisoffen" erfolgt sei. 

Besonders für News and Pictures hat die Entscheidung weitreichende Folgen, ist die Produktionsfirma doch stark abhängig von den Drittsendezeiten. Die Richter betonten, dass ihnen die "existenzbedrohende Situation" des Unternehmens bewusst sei, das aber allein die Schuld der Unternehmensführung sei. Die Entscheidung, sich "in ihrer Geschäftstätigkeit ausschließlich auf die weitere Zuteilung von Drittsendezeiten bei Sat.1" zu verlassen, beinhalte nun einmal ein gewisses Risiko, so die Richter. Dazu gehörten auch etwaige Rechtsstreitigkeiten und infolge dessen auch gerichtliche Aufhebungen von Drittsendezeiten. News and Pictures könne sich nicht "in rechtlich zulässiger Weise" auf einen "Bestandsschutz" berufen. 

Schon vor einigen Monaten sah es so aus, als müsste "Planetopia" im Sommer seinen Sendeplatz räumen (DWDL.de berichtete). Letztendlich konnte das Format auf Sendung bleiben, wird nun allerdings mit etwas Verspätung verbannt. Auch bei RTL sorgte der Streit um Drittsendezeiten im Sommer für Aufsehen: Weil die Vergabe der NLM nicht korrekt war, konnte RTL "Stern TV" und "Spiegel TV" für kurze Zeit absetzen. Inzwischen laufen beide Programme wieder auf ihren gewohnten Sendeplätzen.

Mehr zum Thema