Logo: VPRTAuch nach der Verabschiedung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages durch die Länderchefs sorgt das neue Regelwerk für Zoff unter den Marktteilnehmern. Bei der Mitgliederversammlung des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) griff der Verband am Donnerstag die geplanten Umpositionierungen der öffentlich-rechtlichen Spartenkanäle Eins festival und ZDF Dokukanal an und warnte die Politik davor, dem Vorhaben zuzustimmen. In den Plänen für die Neupositionierung sieht der VPRT "unterhaltende Vollprogramme", die in Konkurrenz zu den privaten Anbietern stehen. Die Zustimmung der Länderparlamente zum neuen Gesetz steht noch aus.

Für VPRT-Vizepräsident Tobias Schmid ist das Vorhaben "eine absurde medienpolitische Fehlentwicklung und ein glatter Bruch der Vereinbarung zwischen Brüssel und der Bundesrepublik", berichtet der Branchendienst "horizont.net". Schmid sieht in den Plänen, mit den Programmen künftig auch mit unterhaltenden Angeboten jüngere Zuschauer zu erreichen "einen Frontalangriff auf die Kernbereiche des kommerziellen Fernsehens bei gleichzeitiger Preisgabe der öffentlich-rechtlichen Aufgaben". Schmid forderte dem Bericht zu Folge auch, auf die Neupositionierung der Angebote den Drei-Stufen-Test anzuwenden.
 

 
Die ARD weist den Vorwurf entschieden zurück, zumal nicht geplant sei, Eins Festival zu einem unterhaltenden Vollprogramm auszubauen. "Der VPRT wirft kurz vor der Verabschiedung des 12.Rundfunkänderungsstaatsvertrages noch einmal Nebelkerzen", teilt ARD-Sprechr Peter Meyer mit. Trotz der Justierung bleibe Eins Festival ein Spartenkanal, der junge bildungs- und kulturaffine Zuschauer erreichen solle.

Laut "horizont.net" sagte Roland Koch, geschäftsführender Ministerpräsident in Hessen während der VPRT-Veranstaltung, dass es auf Grund der dynamischen Entwicklung, die die Medien durch die Digitalisierung derzeit durchlaufen auch am neuen Regelwerk Nachbesserungsbedarf gebe. So beruhten die nun verabschiedeten Regelungen lediglich auf Annahmen über die künftige Entwicklung, heißt es in dem Bericht. "Ich weiß, dass das noch nicht das Ende ist. Wir werden auf dieser Plattform neu ringen. In einer solchen Situation wird es kein statisches Konzept geben", so Koch laut "horizont.net".