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Am Montag legte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, die alle vier Jahre einen Vorschlag für die künftige Höhe der Rundfunkgebühren abgibt, ihren Zwischenbericht vor - und zeigte dabei wenig Verständnis für die Klagen von ARD und ZDF über die finanziellen Probleme angesichts rückläufiger Gebühreneinnahmen.
Statt über rückläufige Einnahmen zu klagen, sollten ARD und ZDF lieber ihre Spar-Potentiale ausschöpfen. Insbesondere bei den Personalaufwendungen sieht die KEF erheblichen Nachholbedarf. So habe insbesondere die ARD bislang keine konkreten Einzelmaßnahmen genannt, wie die Einsparungen in Höhe von 50 Millionen Euro, was rund 300 Stellen entspreche, umgesetzt werden sollen.
Die Kommission erwarte, dass die ARD "unverzüglich ernsthafte Anstregungen" zur Umsetzung dieser Einsparungen vornimmt. Bislang hatte die ARD nur nebulöse Einsparungen im "erweiterten Personalaufwand" sowie durch weitere Maßnahmen angekündigt. Fast süffisant fügt die KEF den Ratschlag an, dass Einsparungen um so stärker wirken würden, je früher sie vorgenommen werden. Das ZDF hat die Einsparungen in Höhe von 18 Millionen Euro in den Plänen zwar bereits berücksichtigt, allerdings ebenfalls ohne konkrete Maßnahmen zu erläutern. Hier erwarte die Kommission, dass bis zum nächsten Bericht der Nachweis erbracht werde, welche Stellen konkret eingespart worden seien oder noch eingespart werden.
Während im Personalbereich also noch viel zu tun ist, zeigt sich die KEF mit der Entwicklung der Aufwendungen fürs Programm weitgehend zufrieden. Hier weichen die Rundfunkanstalten insgesamt nur minimal von den Ansätzen der Kommission ab. Nur das ZDF fällt mit einer Überschreitung von 11,8 Millionen fällt leicht negativ auf. Grund sind "erhebliche Umschichtungen zugunsten der digitalen Spartenkanäle. Im Vergleich zum angemeldeten Bedarf hat das ZDF den Etat hier von 60,9 auf 184 Millionen Euro für die gesamte Gebührenperiode glatt verdreifacht. Der in ZDFneo umgewandelte Dokukanal kommt im Zeitraum 2009-2012 nun auf ein Budget von 93,6 Millionen statt der eigentlich veranschlagten 4,9 Millionen Euro - das 19-fache. Allerdings wird das ganze weitestgehend durch Umschichtungen etwa aus dem 3sat-Budget kompensiert. Die Kommission nehme diese Etatkorrekturen in ungewöhnlicher Höhe zur Kenntnis und werde die Entwicklung weiter prüfen, heißt es in dem Zwischenbericht.
Die Zukunft an der Einnahme-Front sieht die KEF unterdessen nicht so düster wie ARD und ZDF, die in den kommenden Jahren mit deutlich rückläufigen Erträgen rechnen. Den von den Rundfunkanstalten dargestellten Risiken stünden schließlich auch eine Reihe von Chancen gegenüber. So sieht man unter anderem Reserven in Höhe von 200 Millionen Euro, die durch eine "effizientere Hebung des Gebührenpotentials" - sprich eine niedrigere Schwarzseher-Quote - oder weniger Gebührenbefreiungen in die Kassen von ARD und ZDF wandern könnten.
