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Rücklage statt Absenkung

ARD-Gremien kritisieren mögliche Beitragssenkung

von Alexander Krei
20.04.2016 - 14:33 Uhr

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Die ARD-Gremien sind von der Idee einer möglichen Senkung des Rundfunkbeitrags nicht angetan und halten gleichzeitig auch das derzeitige Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF für ungeeignet.

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) sieht die im jüngsten KEF-Bericht ausgesprochene Empfehlung zur Sekung des Rundfunkbeitrags kritisch. "Statt den Beitrag abzusenken sollte eine Rücklage gebildet werden, aus der ein späterer Mehrdarf zumindest teilweise gedeckt werden könnte", schlug der GVK-Vorsitzende Steffen Flath am Mittwoch vor. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten war kürzlich zu dem Schluss gekommen, dass der Beitrag dank der angehäuften Rücklagen in den Jahren 2017 bis 2021 um 30 Cent auf 17,20 Euro sinken könnte.

Die GVK stellt auch die jetzigen Regelungen zur Ermittlung des Finanzbedarfs in Frage. "Die Rundfunkanstalten brauchen langfristige finanzielle Planungssicherheit, um innovative Strukturen entwickeln zu können, die sich letztendlich auch kostenmindernd auswirken können", betonte Flath. "Das derzeitige Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs ist hierfür nicht geeignet, da es jeweils nur einen Zeitraum von vier Jahren überblickt. Hier muss mehr Flexibilität und auch Anreiz für Neuerungen geschaffen werden."

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk werde sich allerdings Forderungen nach grundlegenden Reformen stellen müssen. Es gelte, Konzepte zu entwickeln und zu diskutieren, wie die Anstalten "ihre gesellschaftliche Funktion in Zukunft erfüllen können und welche Voraussetzungen hierfür notwendig sind", betonte der GVK-Vorsitzende.

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