Bundeskanzlerin Merkel über Böhmermann © Screenshot Phoenix
Selbstkritische Kanzlerin

Böhmermann-Affäre: Merkel räumt "Fehler" ein

 

Zu ihrer Entscheidung, die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zulassen, steht Angela Merkel nach wie vor. Dennoch gab sich die Bundeskanzlerin nun selbstkritisch. Ihre persönliche Bewertung des Gedichts sei ein Fehler gewesen.

von Alexander Krei
22.04.2016 - 19:08 Uhr

Eine Woche nach der umstrittenen Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatsoberhauptes Erdogan zuzulassen, hat sie einen "Fehler" im Umgang mit der Affäre um das Schmähgedicht des ZDF-Satirikers zugegeben. Die Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann sei richtig, aber sie ärgere sich darüber, dass sie das Gedicht zuvor als "bewusst verletzend" bezeichnet habe, sagte Merkel in Berlin.


Auf diese Weise sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", erklärte die Kanzlerin, die am Wochenende in die Türkei reist, wo sie den türkischen Präsidenten treffen wird. Merkels Entscheidung war in den vergangenen Tagen massiv kritisiert worden - auch vom eigenen Koalitionspartner.

Die Deutschen sind übrigens größtenteils unzufrieden mit dem Umgang der Kanzlerin in der Causa Böhmermann. Laut ZDF-Politbarometer stellen 62 Prozent ihr hier ein insgesamt schlechtes Zeugnis aus, nur 26 Prozent meinen, sie habe in diesem Zusammenhang ihre Sache eher gut gemacht. Neben mehrheitlicher Kritik in den Anhängerschaften aller anderen Parteien, ist Merkels Vorgehen im Fall Böhmermann auch in den eigenen Reihen umstritten: 44 Prozent der Unions-Anhänger stehen hier hinter Merkel, 44 Prozent nicht.

Noch hat die Staatsanwaltschaft Mainz aber ohnehin keine offizielle Nachricht der Bundesregierung bekommen, gegen Böhmermann zu ermitteln. Das sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Freitag der dpa. Auch das Strafverlangen der türkischen Regierung sowie die Begründung für Erdogans Strafantrag seien noch nicht eingegangen. Jan Böhmermann schweigt derweil weiter: Der ZDF-Moderator hatte vor wenigen Tagen eine "kleine Fernsehpause" angekündigt.

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